Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 19/SVV/1347 Friedhofsflächen für Krampnitz
Im Entwicklungsgebiet Krampnitz sollen zukünftig etwa 10.000 Einwohner*innen leben. Für diese Menschen müssen ausreichend Flächen für einen Friedhof zur Verfügung stehen. Da bisher auf dem Entwicklungsareal keine Friedhofsflächen eingeplant sind, müssen anderweitige Flächen in unmittelbarer Umgebung dafür vorgesehen sein. Ich frage daher den... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1336 Fehlender Krankenversicherungsschutz
Nach den gesetzlichen Bestimmungen müssen jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland krankenversichert sein - seit 2007 gilt für die gesetzliche (GKV) und seit 2009 für die private Krankenversicherung (PKV) eine allgemeine Versicherungspflicht. Diverse persönliche Probleme und unglückliche Lebensumstände können allerdings zum Ausschluss aus der... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1330 Bericht zu externen Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1331 Einwerbung von Geldern für Kompensationsmaßnahmen
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1329 Sachstand Eingriffs- / Ausgleichsflächenkataster
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt mit Beschluss 12/SVV/0087 beauftragt, die Erstellung eines Kompensationsflächenkatasters (Flächenpool) mit integrierter Erfolgskontrolle zu veranlassen. Diese kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung und der Umsetzung von SVV-Beschlüssen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Sachstand zur... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1308 Kommunaler sozialer Wohnungsbau an der Döberitzer Straße in Fahrland
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die allgemeinen Wohngebiete WA 4 und WA 5 im Bebauungsplanareal Nr. 132 „Am Friedhof“ (OT Fahrland) nach dem erfolgreichen Satzungsbeschluss in kommunalem sozialen Wohnungsbau mit 50% Belegungsbindung herzustellen. Die Flächen werden dauerhaft in kommunalem... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1300 Städtebaulicher Vertrag Universität Potsdam, Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, Stadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Universität Potsdam und der SPSG eine Anpassung des städtebaulichen Vertrages nach zu verhandeln mit dem Ziel des Erhaltes des größten Teils der Stadionsportfläche, die rückseitig des Uni-Campus Neues Palais neben der Lindenallee gelegen ist. Dabei ist... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1293 Prioritäten für Bahnunterführungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu untersuchen, an welchen Kreuzungspunkten der Bahn im Gebiet der Landeshauptstadt der Bau eine Unterführung erforderlich und sinnvoll wäre. Ausgehend davon soll eine Prioritätenliste erstellt werden, die eine Grundlage für die zügige Planung und... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1263 Digitale Angebote für die Bürger*innen
Zu einer modernen und lebenswerten Stadt gehört auch eine bürgerfreundliche, leistungsfähige und digitale Verwaltung. Abläufe sollen optimiert und vor allem digital angeboten werden. Aber immer noch verlangt die öffentliche Hand in den meisten Fällen den persönlichen Kontakt. Dabei ließen sich viele Angelegenheiten online regeln, die momentan mit... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1221 Flächenmanagement in Potsdam
Integrierte, an strategischen Zielen ausgerichtete Stadtentwicklung bedeutet auch die unterschiedlichsten Ansprüche an Flächen. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in Potsdam in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsart oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
