Wohnen - Anfragen und Anträge
Anfrage 16/SVV/0505: Unterkünfte für Geflüchtete
Seit 2015 erleben andere und unsere Kommune die Herausforderung, vielen tausend geflüchteten Menschen zu helfen und diese unterzubringen. Die Stadt Potsdam hat diese Herausforderung angenommen und stellt sich auch auf zukünftige Fluchtbewegungen ein. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Unterbringungsplätze für geflüchtete Menschen... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0434 (22. SVV): Wohnraumzweckentfremdungsverbot
Nachdem die Landesregierung signalisiert hat, dass ihr aus den Kommunen keine Forderungen nach einer Wiedereinführung der Wohnraumzweckentfremdungsverbotsverordnung vorliegen, hat sich der Oberbürgermeister nach entsprechender Aufforderung verpflichtet, eine entsprechende Stellungnahme, gegebenenfalls auch über den Städte-und Gemeindebund, auf den... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0264: Bedarf an Wohngeld
In den letzten Wochen wurde vermehrt über den Bau und Erhalt geförderten Wohnraums diskutiert. Wir fragen uns daher, wie der aktuelle Bedarf ist. Ich bitte Sie daher, folgende Fragen zur Beantragung von Wohngeld zu beantworten. 1. Wie viele Anträge auf Wohngeld wurden in den letzten 12 Monaten gestellt? 2. Wie ist deren zahlenmäßige... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0263: Bedarf an geförderten Wohnraum
In den letzten Wochen wurde vermehrt über den Bau und Erhalt geförderten Wohnraums diskutiert. Wir fragen uns, wie der aktuelle Bedarf ist. Ich bitte Sie daher, folgende Fragen zur Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheins zu beantworten. 1. Wie viele Anträge auf Wohnberechtigungsscheine wurden in den letzten 12 Monaten gestellt? 2. Wie... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0178: Strategische Zielausrichtung der Pro Potsdam
Wie ich der Pressemitteilung Nr. 146 vom 29.02.2016 entnehmen konnte, wird die ProPotsdam bis zum Jahr 2027, 2000 neue Wohnungen erbauen. Weiter ist bekannt, dass die Bevölkerungszahl von Potsdam zwischen 2014 und 2016 um 3837 Menschen gestiegen ist. Dazu kommen im Jahr 2015 ca. 1500 geflüchtete Menschen. Die Zahlen bei gleichbleibender... Weiterlesen
Anfrage 16_ 0084 (17. SVV): Schließung Postfiliale/DHL-Packstation am Schlaatz
Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteiles Schlaatz informierten über die Schließung des Zeitungsladens Eckert mit integrierter Postfiliale/DHL-Packstation im Erlenhof 32 zum 20. Februar 2016. Die nächstgelegene Filiale/DHL-Packstation befindet sich in der Saarmunder Straße in der Waldstadt II, ca. 2 km entfernt. Ich frage den Oberbürgermeister:... Weiterlesen
Antrag 14_0794 (4. SVV): Begleitung der Umsetzung der Kappungsgrenzenverordnung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen die flächendeckende Umsetzung der vom Land festgelegten Kappungsgrenze für Mieterhöhungen zu fördern. Dabei geht es um eine intensive Öffentlichkeitsarbeit, mit der die Mieter auf ihre Rechte aufmerksam gemacht werden sowie um... Weiterlesen
Anfrage 14_0753 (5. SVV): Ferienwohnungen
Der Wohnungsmarkt ist in Potsdam seit Jahren sehr angespannt. Bei einem Spaziergang sind mir an mehreren Häusern Namensschilder mit der Aufschrift „Ferienwohnung“ aufgefallen. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Gibt es statistische Erhebungen über die Zahl der Wohnungen, die als Ferienwohnungen genutzt werden? Wie hoch ist der Anteil an... Weiterlesen
Antrag 14_0628 (2. SVV): Wohnungsnot wirksam begegnen - Wohnen muss bezahlbar bleiben
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der Wohnungsnot, insbesondere des zunehmenden Mangels an Wohnungen mit sozial verträglichen Mieten in der Landeshauptstadt, spricht sich die Stadtverordnetenversammlung dafür aus, alle im Zugriff der Stadt stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um Wohnen in Potsdam auch in Zukunft... Weiterlesen
Anfrage 14_0366 (62. SVV): Gespräche mit der TLG zur Kaufhalle Bisamkiez
Ursprünglich sollte im März ein Gespräch des Baubeigeordneten zur Nutzung der im vergangenen Jahr geschlossenen Kaufhalle am Bisamkiez stattfinden. Diese Kaufhalle steht seitdem leer. Die Anwohner befürchten einen Verfall insbesondere durch Vandalismus. Andererseits besteht die Erwartung, dass dieses Gebäude, das der TLG gehört, einer sinnvollen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
