Wohnen - Anfragen und Anträge
Anfrage 23/SVV635 Erinnerung an bedeutende Versammlungsstätte der Arbeiterbewegung – ehem. Viktoria-Garten
Beim stadtteilprägenden ehemaligen Kino Charlott bzw. ehem. Viktoria-Garten handelt es sich nicht nur um ein denkmalgeschütztes Gebäude, sondern auch um einen besonderen Erinnerungsort für die Stadt Potsdam. Seine größte Bedeutung und Bekanntheit errang das Gebäude als Versammlungslokal der Arbeiterbewegung in den Jahren 1890-1918, woran auch... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/624 Gesundheitsgasse
Der Zugang zur Gesundheitsgasse, einem viel genutzten Weg zwischen der Geschwister-Scholl-Straße 82 und 83 und der Zeppelinstraße, wurde vom Eigentümer des ehemaligen Kino Charlott 2004 durch das Aufstellen von Bauzäunen geschlossen. Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/472 Bebauungspläne auf der Platte in Potsdam West
Die Platte in Potsdam West ist ein wichtiger Treffpunkt für die Anwohner:innen, sowie Jugendliche im Kiez. Hier begegnen sie sich zum Austausch, treiben zusammen Sport oder besuchen regelmäßig stattfindende Events. Die Platte grenzt direkt an die Hannah – Arendt – Schule, für die gegenwärtig Kapazitätserweiterungen geprüft werden, um der wachsenden... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/1154 Mieter:innen langfristig schützen – Mietenpolitische Maßnahmen ausbauen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bekämpfung des Mietanstiegs oberste Priorität einzuräumen und die notwendigen Ressourcen durch entsprechende organisatorische Maßnahmen bereitzustellen. Mieter:innen schützende Maßnahmen und die Schaffung von zusätzlichem bezahlbarem Wohnraum müssen... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/1014 Selbstversorgung mit erneuerbaren Energien für Mieter:innen in Potsdam fördern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie insbesondere für Mieter:innen in Potsdam die Selbstversorgung mit selbsterzeugter Energie weiter gefördert werden kann. Dazu sind bestehende Hemmnisse abzubauen, Lösungsvorschläge zu entwickeln und Beratungsangebote zu schaffen. D... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0829 Appell zum Mieterschutz Verzicht auf Mieterhöhungen und Wohnungsräumungen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam appelliert an die in Potsdam ansässigen und tätigen Wohnungsunternehmen, dem Beispiel der städtischen Wohnungsgesellschaft Pro Potsdam zu folgen und angesichts der schwierigen gesellschaftlichen Situation und hohen Heizkosten bis Oktober... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0736 Verhandlungen mit den MK Kliniken einstellen – Verfahren wegen Zweckentfremdung von Wohnraum einleiten!
Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Oberbürgermeister dazu auf, jegliche Verhandlungen mit den MK Kliniken zur Anmietung von Wohnraum sofort auszusetzen. unverzüglich ein Ordnungswidrigkeitsverfahren nach §7 des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung im Land... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0719 Grundrecht auf Wohnen
Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hat sich die Stadtverordnetenversammlung für die Einführung eines Grundrechts auf Wohnen ausgesprochen. Dazu sind auch die Direktkandidaten für den Wahlkreis 61 befragt worden. Mittlerweile gehören zwei der Direktkandidaten als Bundeskanzler bzw. als Außenministerin der Bundesregierung an.... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/0718 Wohnungsbaukoordinierungsstelle
Im Rahmen seiner Organisationshoheit hat der Oberbürgermeister die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Wohnungsbau verfügt. Mit dieser Stelle verbindet er die Erwartung einer Verbesserung der Bedingungen für die Lösung der sozialen Wohnungsprobleme in Potsdam. Zur Inhaltlichen Begleitung und Kontrolle der Verwaltung frage ich den... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/0285 Abrissmoratorium
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Gesellschafter alle Prozesse im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss des Wohngebäudes am Alten Markt 10 – Staudenhof für ein Jahr auszusetzen. Das Moratorium soll sowohl in Bezug auf den geplanten Auszug der Mieter:innen, als auch auf die geplanten... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
