Bilanz Juni 2019 – Juni 2020
Ausgangssituation
Nach den Kommunalwahlen 2019 hat sich die Position der Potsdamer LINKEN, aber auch die Situation und Dynamik in der Stadtverordnetenversammlung grundlegend verändert. Mit SPD, Grünen und LINKEN. liegen in der SVV drei Parteien nahezu gleichauf, stellen beinahe gleichstarke Fraktionen. Erstmals hat sich mit einer rot-rot-grünen Rathauskooperation die politische Grundausrichtung der SVV verändert und an diesen strukturell schon immer vorhandenen Kräfteverhältnissen orientiert.
DIE LINKE. hatte in ihrem Kommunalwahlprogramm klare Schwerpunkte gesetzt: bezahlbares Wohnen – überall in der Stadt, der Ausbau der sozialen Infrastruktur orientiert am realen Wachstum, die Weiterentwicklung des ÖPNV und die Stärkung kommunaler Unternehmen. Viele dieser Zielstellungen und daraus erwachsende Projekte fanden auch Eingang in die Kooperationsvereinbarung mit SPD und Grünen. 91% der Mitglieder des Kreisverbandes stimmten der Vereinbarung zu und erteilten damit gleichzeitig einen klaren, Arbeitsauftrag an die Fraktion. Dem haben wir uns gestellt. weiterlesen
Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.
Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.
Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.
2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz
2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.
In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.
Viel Spaß beim Lesen!
Ein Potsdam mit allen und für alle
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.
Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.
Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst
Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm
Rathaus aktuell:
Anfrage 19/SVV/0657 Kino Charlott II - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0620
Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche baulichen Aktivitäten finden am Viktoria-Garten-Restaurant statt? 2. Welche baulichen Maßnahmen sind wann am... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0636 Kletterspielplatz Zickzack
Auf dem beliebten Kletterspielplatz Zickzack im Volkspark fehlen bei dem Spielgerät mit der Rutsche drei große Balken, die als Brücke dienen. Somit ist das Erreichen der Rutsche kaum möglich. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Ist bekannt, dass diese Balken auf dem Spielplatz fehlen? 2. Wenn eine Reparatur geplant ist: wie sieht der konkrete... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0620 Kino Charlott
Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit Jahren bemüht sich die Landeshauptstadt Potsdam mit dem Eigentümer des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes „Kino Charlott“ in der Zeppelinstraße zu einer tragfähigen Lösung für die Sanierung und perspektivische Nutzung des Gesamtkomplexes zu... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0616 Sitzgelegenheiten an Bus- und Tramhaltestellen
In Potsdam wird der öffentliche Personennahverkehr gut genutzt. Nicht nur bei den momentanen Temperaturen kann das Warten an den Haltestellen zur körperlichen Herausforderung werden. Oft fehlen an den Haltestellen Sitz- und Unterstellmöglichkeiten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Haltestellen im Potsdamer Stadtgebiet haben keine... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0605 Trinkbrunnen
dass weitere Trinkbrunnen im Stadtgebiet errichtet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist es geplant weitere Trinkbrunnen an belebten Orten in den verschiedenen Potsdamer Stadt- und Ortsteilen zu errichten? Wenn ja, wann und an welchen Orten sollen weitere Trinkbrunnen installiert werden? Wenn nein, welche Gründe sprechen gegen weitere... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0615 Elektromobilität - Nachfrage zur DS 19/SVV/0576
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in ihrer Sitzung am 11. April 2018 das Standortkonzept für die öffentliche Ladeinfrastruktur beschlossen. Darin werden möglich Standorte im öffentlichen Raum für Ladestationen benannt. Wie mir auf meine Kleine Anfrage (19/SVV/0576) mitgeteilt wurde, gibt es noch einige Hürden, die... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0596 Garnisonkirche
In einer öffentlichen Veranstaltung hat sich Oberbürgermeister Schubert nach Medienberichten für einen Verzicht auf den Wiederaufbau des historischen Kirchenschiffs der Garnisonkirche ausgesprochen. Eine solche Zielstellung und die Forderung nach einer Konzentration auf den Wiederaufbau des Turms haben in der Vergangenheit eine große Rolle... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0595 Gemeindezentrum der russisch-orthodoxen Gemeinde
Nach längeren Bemühungen soll im Herbst der symbolische Auftakt für den Bau des Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde erfolgen. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist der genaue Zuschnitt des Baugrundstücks auf dem Kapellenberg geklärt? 2. Wie ist der Stand der Baugenehmigung? 3. Welche Fragen müssen noch geklärt werden? 4. ... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0594 Kaufhalle Bisamkiez
Nach dem Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Kaufhalle am Bisamkiez durch die TLG warten die Bewohner+innen des Schlaatz auf den Baubeginn für ein neues Wohnhaus mit Einzelhandel im Erdgeschoss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen? 2. Welche verbindlichen Vorgaben hat die Stadt für die Entwicklung des... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0579 Bandproberäume in Potsdam
Seit Jahren ist bekannt, dass es für lokale Bands zu wenige adäquate und bezahlbare Proberäume gibt – und deswegen immer mehr von ihnen ins Umland oder nach Berlin ausweichen müssen. Doch auch dort gibt es keine dauerhafte Sicherheit. Ende letzten Jahres gab es das Angebot der Deutschen Rockmusik-Stiftung, in Potsdam ein Musikzentrum mit... Weiterlesen
Sozial.DIE LINKE in der SVV Potsdam
In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt Sozial.DIELINKE mit 8 Stadtverordneten die drittgrößte Fraktion.
Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.
In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Ida Karlotta Wiesigstrauch steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.
Fraktionsvorstand
Dr. Sigrid Müller (Vorsitzende)
Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Ida Karlotta Wiesigstrauch (Geschäftsführer)
Die Abgeordneten der Linken
WK 1
Sascha Krämer
WK 2
Tina Lange
WK 3
Michél Berlin, Dr. Anja Günther
WK 4
Isabelle Vandre
WK 5
Sigrid Müller, Stefan Wollenberg
WK 6
Jana Schulze
Büro der Linksfraktion
Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam
Telefon: (0331) 2893048
Telefax: (0331) 2893119
E-Mail: Sozial.DIE LINKE.Potsdam