Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Anfrage 20/SVV/1205 Fragen zur künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen
In den bisherigen Diskussionen um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2035) wurden Fragen der künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen – insbesondere die Sicherung des Pflegebedarfes und die Schaffung altersgerechter Wohnformen – nur am Rande theamatisiert. Um diese Themen im weiteren Diskussionsprozess zum INSEK 2035 im... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0989 Leistungen der Frühförderung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Antragsverfahren zur Bewilligung von Leistungen der Frühförderung gem. ALT: §§ 53, 54 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) i.V. mit § 55 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) – NEU: §§ 46 SGB IX i.V. mit § 79 IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX)... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0726 Coronabedingt ausgefallenen Schwimmunterricht der Drittklässler*innen nachholen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass Potsdamer Schulen, welche den coronabedingt entfallenen pflichtigen Schulschwimmunterricht des 2. Schulhalbjahres der Klassenstufe 3 in der Klassenstufe 4 nachholen müssen, die erforderlichen zusätzlichen Hallenzeiten und... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0771 Beschattung von Spielplätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2021 auf allen 31 unbeschatteten kommunalen Spielplätzen (siehe Kleine Anfrage 20/SVV/0639) für einen kurzfristigen Teilsonnenschutz mittels Sonnensegel sowie einen langfristigen Sonnenschutz durch geeignete Bepflanzung zu sorgen. Der... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0780 Verschlossene Still- und Wickelräume
Im Rathaus der Stadt Potsdam gibt es als familienfreundliche Stadt auch Still- und Wickelräume. Diese sind jedoch nicht jederzeit offen und damit zugänglich, obwohl das Rathaus regulär geöffnet hat. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Zu welchen Zeiten sind die Still- und Wickelräume im Rathaus geöffnet (bitte einzeln auflisten)? Aus... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0772 Wasserqualität in der Speicherstadt (II)
Anwohner*innen der Speicherstadt nahmen die ausführliche Antwort des Geschäftsbereichs Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit vom 16.07.2020 (Drucksache 20/SVV/0703) zum Anlass, der Fraktion der LINKEN Dokumente der bisherigen Korrespondenz zur Verfügung zu stellen. Daraus ergeben sich folgende Nachfragen. Ich frage die Verwaltung: Wann... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0717 Häusliche Gewalt in Potsdam
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Brandenburger Landtag ist die Anzahl der Anzeigen im Bereich der Häuslichen Gewalt zwischen dem 16. März und dem 17. Mai 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum landesweit von 617 auf 756 und damit um 22,5% gestiegen. Bereits vor dieser statistischen Auswertung gab es... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0657 Integrationsgarten im Wohngebiet Am Schlaatz
Im Rahmen der Präsentation des Siegerentwurfs des Architekturwettbewerbs „Sportforum Schlaatz“ am 16.06.2020 wurde auch mitgeteilt, dass der Integrationsgarten seinen jetzigen Standort verlassen muss und an einem neuen Standort mit gleicher Fläche am Bürgerhaus neu entstehen soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Wird der avisierte Umzug des... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0582 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (III)
Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Gibt es ein MRSA-Screening für Patient*innen mit... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0581 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (II)
Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wurden 2018, 2019 und 2020 alle MRSA Infektionen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
