Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles aus der SVV

Antrag 15_0362 (11.SVV): Bearbeitungszeit für Anträge auf Fällgenehmigungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Bearbeitungszeit für Anträge auf Fällgenehmigungen auf vier Wochen verkürzt wird. Die SVV ist im Dezember 2015 über den erreichten Stand schriftlich zu informieren. Begründung: Immer wieder gibt es massive Kritik an der... Weiterlesen


Antrag 15_0300 (10. SVV): Förderung des Sinfonieorchesters Collegium musicum e.V.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für eine Erhöhung der städtischen Förderung für das Collegium musicum, insbesondere für die Ausfinanzierung der Konzert-Open-Air- Veranstaltung auf dem Weberplatz zu sorgen. Begründung: Im 70. Jahr des Bestehens des Collegium musicum ist die Finanzierung der geplanten Open- Air –Veranstaltung nicht... Weiterlesen


Antrag 15_0292 (10.SVV): Ausschreibung zur Fundtierbetreuung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ausschreibung der Aufnahme und Verwahrung von Fund- und Verwahrtieren als Pflichtaufgabe der Landeshauptstadt Potsdam auf ein Jahr zu begrenzen, mit der Option auf Verlängerung um ein weiteres Jahr. Begründung: In der Sitzung des Hauptausschusses am... Weiterlesen


Antrag 15_0268 (10. SVV): Änderung des Gesellschaftsvertrages der Pro Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Gesellschaftsvertrag der Pro Potsdam GmbH vom 02.12.2005, zuletzt geändert am 17.09.2014, wird folgendermaßen geändert: § 7 Abs. 1 Buchstabe q erhält folgende Fassung: Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer/innen sowie Abschluss, Änderung, Aufhebung und Kündigung der Anstellungsverträge... Weiterlesen


Antrag 15_0280 (10. SVV 06.05.201): Erhalt des Seesportclubs am Park Babelsberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Gespräche mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg und dem Seeportclub zu führen, um den Erhalt des Vereines am Standort Park Babelsberg zu ermöglichen. Über das Ergebnis der Bemühungen ist die Stadtverordnetenversammlung in... Weiterlesen


Anfrage 15_0275: Strandbad Babelsberg

Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, die Stadtwerke Potsdam und die Stadt Potsdam habensich vor längerer Zeit darauf geeinigt, das Strandbad Babelsberg zu verlegen und dabei einen Flächenaustausch vorzunehmen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen zur Verlegung des Strandbades?Wann ist mit der... Weiterlesen


Anfrage 15_0274: Seesportclub am Babelsberger Park

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf. Ende 2017 läuft der Nutzungsvertrag des Seesportclubs am Park Babelsberg aus und dieSchlösserstiftung hat nicht vor, diesen Vertrag zu verlängern. Die Existenz des seit 60 Jahrenbestehenden Vereins ist bedroht, eine Lösung nicht in Sicht. Ich frage den Oberbürgermeister: Wird sich die... Weiterlesen


Antrag 15_0203 (8.SVV): Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister trägt dafür Sorge, dass das durch die Trägerversammlung des Jobcenter Potsdam jährlich beschlossene Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm beginnend mit 2015 jeweils in dem Monat nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung der Stadtverordnetenversammlung Potsdam... Weiterlesen


Antrag 15_0222 (8.SVV): Parkraumkonzept Campus Stadtverwaltung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2015 ein Parkraumkonzept für den Campus der Stadtverwaltung vorzulegen. Begründung: Für das Wahrnehmen von Terminen, die im Verlaufe des Tages auf dem Gelände der Stadtverwaltung stattfinden, ist es... Weiterlesen


Antrag 15_0221 (8.SVV): Leitbild mit Potsdam-Mittelmark

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Erarbeitung des Leitbildes für die Landeshauptstadt Potsdam durch wirksame Formen der Konsultation mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark der Aspekt einer engen Kooperation mit dem Landkreis einen hohen Stellenwert erhält.... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV