Aktuelles aus der SVV
Anfrage 14_0960 (5. SVV): Fördermittelbindung Festplatz Lustgarten
Meiner Erinnerung nach wurde der Festplatz am Lustgarten anlässlich der Bundesgartenschau Potsdam mit Fördermitteln so gestaltet, dass dort der regelmäßige Auftritt der Schausteller und die Durchführung von Volksfesten und Messen und Märkten möglich sind. Ich halte es für irritierend, dass jetzt im Werkstattverfahren zum Lustgarten die Frage... Weiterlesen
Anfrage 14_0750 (5. SVV): Rollsportfeld Heinrich-Mann-Allee
Immer wieder gibt es Anfragen zur weiteren Entwicklung des Rollsportfeldes an der Sporthalle Heinrich-Mann-Allee. Jetzt soll endlich die lang geforderte Sanierung stattfinden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welcher Belag soll auf das Rollsportfeld aufgetragen werden? Welche Nutzung ist mit diesem Belag möglich? Ist geplant, dass die Fläche... Weiterlesen
Anfrage 14_0933 (5. SVV): Flüchtlinge in der Speicherstadt
In der Speicherstadt sind etliche Gebäude neu entstanden, die bei Unterschreitung der gesetzlich in der Brandenburgischen Bauordnung geforderten Mindestabstände errichtet wurden und daher nur bedingt dauerhaft zum Wohnen geeignet sind. Dennoch handelt es sich um Neubauten in Innenstadtlage mit sehr guter Verkehrsanbindung und sozialer... Weiterlesen
Antrag 14_0925 (5. SVV): Öffentliche Zugänglichkeit der Parkanlagen am Pfingstberg sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die öffentliche Zugänglichkeit der Parkanlagen der Villen Henckel und Schlieffen dauerhaft zu sichern und damit die Vorgaben des B- Planes durchzusetzen. Dazu ist unverzüglich der die gesamte Fläche von 6000 m² umfassende Zaun wieder zu entfernen.... Weiterlesen
Anfrage 14_0929 (5. SVV): Sanierung Heinrich-Mann-Allee
Vor wenigen Monaten wurde die grundhafte Sanierung der Heinrich- Mann- Allee zwischen Horstweg und Humboldt- Gymnasium abgeschlossen. Jetzt wurden unter anderem auf genau diesem Teil der Heinrich-Mann- Allee erneut sehr umfangreiche Ausbesserungsarbeiten durchgeführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Mängel genau führten zu einem Zustand,... Weiterlesen
Anfrage 14_0930 (5. SVV): Areal am Pfingstberg
Im Hauptausschuss wurde über die Sanierung und Wiederherstellung der Gartenanlage der Villa Henckel berichtet. Fast in einem Nebensatz erwähnte der Oberbürgermeister, dass nach Abschluss der Arbeiten das Gelände, das als öffentliche Parkanlage gewidmet ist, auch nach Abschluss der Arbeiten weiter eingezäunt bleibt, da die Stiftung Preußische... Weiterlesen
Anfrage 14_0924 (5. SVV): Verkehrsführung Neuendorfer Straße nach Sanierungsabschluss
Mit Beendigung der Sanierungsarbeiten der Neuendorfer Straße und dem Aufbringen der Fahrbahnmarkierung wurde die Verkehrsführung zum Teil geändert. Ehemalige gemeinsame Geradeaus- und Linksabbiegespuren wurden getrennt.Eine Busspur wurde in Richtung Keplerplatz separat eingerichtet. Mit dieser Neugestaltung der Verkehrsführung haben sich auch... Weiterlesen
Anfrage 14_0897 (5. SVV): ESF-Bundesprogramm „BIWAQ“
Das BMUB hatte am 5.08.2014 über die Fortführung des stadt- und ortsteilbezogenen Arbeitsmarktprogramms BIWAQ 2014-2020 informiert. In dieser Förderperiode sind die Kommunen als Antragsteller definiert. Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen: Hat die Stadt Potsdam in diesem Förderspektrum Anträge für genannte Förderperiode... Weiterlesen
Anfrage 14_0892 (5. SVV): Anteile E.DIS an EWP
Die E.DIS ist durch die Veräußerung von Anteilen der Wasserbetrieb Potsdam GmbH, die 2002 mit der EWP zusammengeführt wurde, Mitgesellschafter der EWP. Um beurteilen zu können, mit welchen Konsequenzen eine eventuelle Rückführung der von EON.EDIS erworbenen Anteile in die städtische Gesellschaft EWP verbunden wäre, frage ich den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen
Anfrage 14_0891 (5. SVV): Bertinistraße, ehemalige Segeltuchmacherei
Die historische Mauer am ehemaligen Wasserwerk Bertinistraße wurde durch die LHP im Rahmen der Herstellung des Uferparks Bertinistraße aufwändig saniert. Der Käufer des Hauses Bertinistraße 18 hat die Auflage erhalten, das angrenzende Gebäude der ehemaligen Segeltuchmacherei auf eigene Kosten fristgemäß abzureißen. Dies ist bis heute nicht erfolgt.... Weiterlesen
