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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 13_0216 (52. SVV): Saal im Bürgerhaus Stern*Zeichen

Die VHS Potsdam betreibt Räumlichkeiten im Bürgerhaus "Sternzeichen", darunter fällt auch der Saal. Dieser Saal wird vom Bürgerhaus "Sternzeichen" - Betreiber ist der Demokratische Frauenbund - zu verschiedenen Veranstaltungen (Kabarett, Tanz-, Sportgruppen u. ä.) genutzt. Das Bürgerhaus ist ein bekannter Treffpunkt für viele Bürger und ihre... Weiterlesen


Anfrage 13_0212 (52. SVV): Michendorfer Chaussee

Die B 2 Michendorfer Chaussee kommt als Teil der Umgehungsstrecke für das Potsdamer Stadtzentrum in Betracht. Deshalb ergibt sich die Frage, ob diese Straße noch Kapazitätsreserven aufweist und einen Teil des Verkehrsstromes der extrem hoch ausgelasteten Zeppelinstraße und der Breiten Straße in Zukunft aufnehmen könnte. Darum formuliere ich... Weiterlesen


Anfrage 13_0211 (52. SVV): Entlastungswirkung durch Havelspange

Die B 1 Zeppelinstraße und die Breite Straße leiden bereits heute unter so hoher Belastung, dass regelmäßig die anstehende Verkehrslast nicht mehr staufrei bewältigt werden kann. Schadstoff- und Lärmgrenzwerte werden überschritten. Wachsende Einwohnerzahlen von Potsdam indizieren zunehmende Verkehrsbelastungen, für die keine alternativen Wege... Weiterlesen


Anfrage 13_0210 (52. SVV): Radarfalle Kaiser-Friedrich-Straße

Seit Jahren steht eine stationäre Radarfalle in der mittleren Kaiser-Friedrich-Straße nahe der Hausnummer 144. Dort befindet sie sich an der Stelle der Straße, die das geringste Gefahrenpotential aufweist. Die Straße ist dort schnurgerade und es gibt wenig Fußgänger. Die verkehrssichernde Wirkung könnte stark erhöht werden, wenn diese... Weiterlesen


Anfrage 13_0195 (52. SVV): Bürgerbahnhof

Bürgerinnen und Bürger hat die Sanierung und die künftige Konzeption des Bürgerbahnhofes in der Geschwister-Scholl-Straße bewegt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Sachstand beim Wiederaufbau bzw.  bei der Eröffnung des Bürgerbahnhofes? Karin Schröter gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 13_0175 (52. SVV): 175 Jahre RAW und Eisenbahnbetrieb Berlin - Potsdam

Vor 175 Jahren begann für Potsdam das Zeitalter der Eisenbahn. 1838 verkehrte die erste preußische Eisenbahnlinie zwischen Berlin und Potsdam. Im gleichen Jahr entstand auf einem Gutsgelände unmittelbar am damaligen „Bahnhof Potsdam“ die „Königliche Eisenbahnhauptwerkstatt“. Mit der Gründung des Deutschen Reiches im Jahre 1871 wurde die Werkstatt... Weiterlesen


Antrag 13_0200 (52. SVV): Überarbeitung Straßenreinigungssatzung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig eine Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung vorzunehmen. Ziel der Überarbeitung sind Korrekturen in Systematik und Straßenzuordnung zu den Reinigungsklassen unter der Prämisse der Berücksichtigung der mehrheitlichen Interessen der Anlieger der... Weiterlesen


Antrag 13_0199 (52. SVV): Nedlitzer Brücke - Brücke des Friedens

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Benennung der 2012 fertiggestellten Nedlitzer Südbrücke unter Verwendung des Namens der ersetzten „Brücke des Friedens“  zu beantragen. In dem Zusammenhang ist das in Überarbeitung befindliche alte Brückenschild in würdiger Form an der Brücke oder in... Weiterlesen


Antrag 13_0194 (52. SVV): Ordnung und Sauberkeit am Schlaatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass im Frühjahr 2013 eine Begehung des Wohngebietes Schlaatz durch das Ordnungsamt durchgeführt wird. Dazu sollten Bewohner des Wohngebietes eingeladen werden. Ziel ist es, ausgehend von einer starken Kritik an der Ordnung und... Weiterlesen


Antrag 13_0183 (52. SVV): Umsetzung Potsdam 22

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine zügige Umsetzung der Empfehlungen des Expertengremiums „Potsdam 22“ zu erreichen, werden in einem ersten Schritt folgende drei Schwerpunkte hervorgehoben: 1. Eine Positionierung der Stadtverordnetenversammlung zur Beförderung einer bundesgesetzlichen Mietrechtsänderung zu  §§ 558, 559 BGB... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV