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Aktuelles aus der SVV

Antrag 13_0182 (52. SVV): Cafeteria am OSZ "Johanna Just" unverzüglich neu ausschreiben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Betreibung der Cafeteria am OSZ "Johanna Just" in der Berliner Straße unverzüglich neu ausgeschrieben wird, um zeitnah eine Wiederherstellung der Mittagsversorgung für Schüler und Lehrer sicherzustellen. Über das Ergebnis des... Weiterlesen


Antrag 13_0177 (52. SVV): Beauftragte/r für die Kooperation mit den Nachbarkreisen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, zur weiteren Forcierung und Ausgestaltung der Kooperation mit den Landkreisen Potsdam-Mittelmark und Havelland eine/n Kooperationsbeauftragte/n einzusetzen. Der Hauptausschuss ist bis zum Juni 2013 über den Stand zu informieren. Begründung: Um die Kooperation... Weiterlesen


Antrag 13_0176 (52. SVV): Durchgang im Schäferfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Umsetzung des Beschlusses DS 12/SVV/0151  die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem städtischen Grundstück zwischen Nutheschnellstraße und der Garagengemeinschaft im Schäferfeld der Durchgang zwischen beiden Straßen hergestellt wird. Dazu hat... Weiterlesen


Antrag 13_0127 (51. SVV): Fassadengestaltung der Studentenwohnanlage Breite Straße 15 bis 21

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wunsch aus der Bürgerschaft nach freundlicherer Farbgebung bei Sanierung der Fassaden der Studentenwohnanlage Breite Straße 15 bis 21 an das Studentenwerk Potsdam als Bauherren heranzutragen. Bei Beibehaltung des architektonischen Konzeptes wird hier die... Weiterlesen


Anfrage 13_0161 (51. SVV): Straßenreinigungssatzung

Die neue Straßenreinigungssatzung ist mit einer ganzen Reihe von Veränderungen verbunden. Das führt auch zu Protesten in der Bevölkerung. So gibt es zum Beispiel Kritik an der Veränderung der Reinigungsklassen in Babelsberg. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Widersprüche gegen die Bescheide zur Straßenreinigung sind bisher in der... Weiterlesen


Anfrage 13_0155 (51. SVV): Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Kirche

In der Januarsitzung der Stadtverordnetenversammlung hat der Baubeigeordnete Herr Klipp zugesagt, dass die Stadt die Vertreter der russisch-orthodoxen Gemeinde zu einem Gespräch bezüglich der Vorbereitungen für den Bau eines Gemeindezentrums einladen wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird das Gespräch mit den Vertretern der... Weiterlesen


Anfrage 13_0146 (51. SVV): Durchgang Schäferfeld

Nachdem die Stadt gegenüber dem Garagenverein im Schäferfeld das Interesse bekundet hat, das Grundstück mit dem früheren Durchgang zu erwerben, hat der Verein jetzt signalisiert, dass er nicht zum Verkauf bereit ist. Zugleich bekundet der Verein die Zustimmung zu einer Umwidmung des im städtischen Eigentum stehenden Grundstücksstreifens auf der... Weiterlesen


Anfrage 13_0142 (51. SVV): Hausmeister Max-Dortu-Grundschule

Die Mitglieder des Bildungsausschusses wurden in ihrer Sitzung am  19.02.2013 informiert, dass der Arbeitsvertrag des Hausmeisters der Max-Dortu-Grundschule Anfang April diesen Jahres ausläuft. Mir ist bekannt, dass dies mindestens noch an einem weiteren Grundschulstandort in Potsdam der Fall ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie soll die... Weiterlesen


Anfrage 13_0132 (51. SVV): Bahnhof Charlottenhof

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung ein zusätzliches Budget beschlossen für die Nachrüstung von Bahnhöfen mit Rolltreppen und Aufzügen, darunter die dringend benötigten Personenaufzüge für den Bahnhof Charlottenhof in Potsdam.   Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird der Einbau der Fahrstühle am Bahnhof Charlottenhof erfolgen? gez.... Weiterlesen


Anfrage 13_0131 (51. SVV): Buswartehäuschen Kaiser-Friedrich-Straße

Vor mehr als einem Jahr hat der Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Potsdam die Nachrüstung von zwei Wartehäuschen für die stark genutzte Bushaltestelle in der Kaiser-Friedrich-Straße bei Netto und dem Studentenwohnheim in Aussicht gestellt. Es sollten nur noch Abstimmungsgespräche in der Stadtverwaltung absolviert werden. Da sich noch nichts... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV