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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 13_0075 (50. SVV): Kommission zur Begleitung der Umsetzung des Badneubaus Am Brauhausberg

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, DS 12/SVV/0390 – Neubau eines Sport- und Freizeitbades am Brauhausberg – ist eine Kommission zu bilden, die die Umsetzung des Badneubaus begleitet. Die Geschäftsordnung für die Arbeit der Kommission hat der Hauptausschuss bereits am 26. September 2012 beschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen


Anfrage 13_0074 (50. SVV): Schulküche Coubertin-Oberschule

Gestützt auf schon vorhandene positive Erfahrungen soll in der Coubertin-Oberschule möglichst eine qualifizierte Lehrküche eingebaut werden, um damit eine berufsbegleitende Ausbildung zu ermöglichen und gesundes Schulessen zur Verfügung zu stellen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitungen für die Schulküche in der... Weiterlesen


Anfrage 13_0073 (50. SVV): Kauf von Garagengrundstücken

Der Garagenverein „Unter den Eichen“ hat den Antrag auf Kauf des Grundstückes gestellt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird über den Grundstückskaufvertrag des Garagenvereins „Unter den Eichen“ entschieden? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 13_0072 (50. SVV): Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde

Der Bau eines Gemeindezentrums für die russisch-orthodoxe Gemeinde hat die Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung, die in mehreren Beschlüssen zum Ausdruck gebracht wurde. Allerdings hat die Diskussion um den Standort für ein solches Gemeindezentrum immer wieder zu Verzögerungen geführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand... Weiterlesen


Anfrage 13_0071 (50. SVV): Gespräche zur Umsetzung der Mietenbremse

Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist der Oberbürgermeister aufgefordert worden, Gespräche mit Wohnungsunternehmen zu führen, um die für die Pro Potsdam vorgeschriebene Beschränkung der Mietentwicklung (Mietenbremse) möglichst auf die ganze Stadt zu erweitern. Dazu gehören auch private Wohnungsunternehmen. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 13_0048 (50. SVV): Straßenreinigungssatzung /-gebührensatzung (Teil Winterdienst) für 2013

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 05.12.2012 die Straßenreinigungssatzung / -gebührensatzung (Teil Winterdienst) für 2013 beschlossen. Im Amtsblatt 17/2012 vom 28.12.2012 wurden alle anderen am 05.12.2012 beschlossenen Satzungen / Gebührensatzungen bekannt gemacht, nur diese Satzung / Gebührensatzung Teil Winterdienst nicht. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 13_0016 (50 SVV): Schäden am Karl-Liebknecht-Forum

Im Rahmen einer Wartungsbegehung am 17. August 2012 wurden an der Mosaikwand des Karl-Liebknecht-Forums im Lustgarten fehlende Kleinmosaiksteine in den Schriftzügen festgestellt. (Siehe dazu: http://www.denkmalwartung.de/index.php?id=160) Ich frage den Oberbürgermeister: Wird es kurzfristig zu Reparaturen der am Karl-Liebknecht-Forum... Weiterlesen


Antrag 13_0060 (50. SVV): Finanzielle Unterstützung Bündnis Faires Brandenburg e.V. / Katte e.V.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Stadt das Bündnis Faires Brandenburg e.V.  / Katte e.V. bei der Finanzierung der Büroinfrastruktur unterstützen kann. Durch Ablehnung des Antrages auf Spitzenverbandsförderung für den Landesverband   Bündnis Faires Brandenburg e.V. durch... Weiterlesen


Antrag 13_0054 (50. SVV): Wohnen im Kirchsteigfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, ob das geplante Gewerbegebiet im Kirchsteigfeld zumindest teilweise für den Wohnungsbau umgewidmet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2013 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren. Begründung: Die Entwicklung des... Weiterlesen


Antrag 13_0053 (50. SVV): Elterngeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich die Voraussetzungen zu schaffen, um eine Auszahlung des Elterngeldes innerhalb von maximal vier Wochen zu sichern. Der Hauptausschuss ist im Februar 2013 über das Ergebnis zu informieren. Begründung: Gegenwärtig müssen Eltern etwa zwei Monate auf... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV