Aktuelles aus der SVV
Antrag 13_0047 (50. SVV): Katastrophenschutz für die Umgebung des Forschungsreaktors BER II Wannsee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu veranlassen, dass die vom Betreiber des Forschungsreaktors BER II herausgegebene Broschüre „Informationen für die Umgebung des Forschungsreaktors im Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie“ an exponierter Stelle im Internetauftritt der Stadt... Weiterlesen
Antrag 13_0039 (50. SVV): Evaluierung des STEK Wohnen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2013 eine Evaluierung des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK) Wohnen vorzulegen. Begründung: Das STEK Wohnen ist nach gründlicher Vorbereitung 2009 beschlossen worden. Es ist eine wichtige Grundlage für die Arbeit... Weiterlesen
Antrag 13_0021 (50. SVV): Fahrplankorrektur RE 1
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit VBB, DB und Wirtschaftsministerium Brandenburg in Verbindung zu treten und umgehend eine Korrektur im Fahrplan des RE 1 zu beantragen. Dabei sind die systemfremd weggelassenen Halte des RE 1 Montag bis Freitag von Berlin Hbf. ab 15.41 Uhr und 16.41 Uhr... Weiterlesen
Antrag 13_0009 (50. SVV): Kunstverein Scholle 51
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Kunstverein Scholle 51 kurzfristig bei der Suche nach neuen Räumen für die Sicherung der Arbeit des Vereins Unterstützung zu geben. Zugleich sind Vorschläge zu erarbeiten, wie bildende Künstler in Potsdam über Atelieraufenthalte gefördert bzw. Räume für... Weiterlesen
Antrag 12_0809 (49. SVV): Abschaffung der Trägerkarte für das Azubi-/Schülerticket des ViP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die bisher erforderliche Trägerkarte bei Monatskarten für Auszubildende und Schüler in Potsdam zum Schul- und Ausbildungsjahr 2013/14 abgeschafft werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Januar... Weiterlesen
Antrag 12_0810 (49. SVV): Theaterschiff
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter Berücksichtigung der bau- und emissionsschutzrechtlichen Voraussetzungen, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass das Theaterschiff an der Alten Fahrt verbleiben kann und entsprechende Gespräche mit den Havel-Anrainern zu führen. Darüber ist der... Weiterlesen
Antrag 12_0818 (49. SVV): Pro Potsdam entwickelt Alte Post
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Ausschreibung des Grundstücks der Alten Post – Haus des Reisens wird aufgehoben. Die Pro Potsdam wird beauftragt, das Grundstück in eigener Verantwortung zu entwickeln. Begründung: Die von der Stadtverordnetenversammlung vorgegebene Ausschreibung des... Weiterlesen
Antrag 12_0837 (49. SVV): Nachhaltiger sozialer Wohnungsbau für Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich einen Überblick zu verschaffen, welche Modelle zur öffentlichen Förderung von Wohnungsneubau in Deutschland und der EU ggf. auch unter Einsatz von EU-Fördermitteln angewandt werden. Die Vorlage soll über förderungsfähige Bauträger und -vorhaben,... Weiterlesen
Anfrage 12_0838 (49. SVV): Nutzung der Sporthalle der Marienschule
Im Zusammenhang mit dem Neubau einer Sporthalle für die Marienschule ist vereinbart worden, dass die Sportvereine, die die alte Halle genutzt haben, auch die neue Halle nutzen können. Jetzt ist mir übermittelt worden, dass die Sportvereine bisher nicht in die Sporthalle dürfen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie und ab wann ist gesichert, dass... Weiterlesen
Anfrage 12_0839 (49. SVV): Beachvolleyballhalle am Brauhausberg
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die künftige Gestaltung des Brauhausberges ist der Vorschlag an mich herangetragen worden, die Schwimmhalle am Brauhausberg nach Fertigstellung des neuen Bades als Beachvolleyballhalle zu nutzen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten sieht der Oberbürgermeister, die Schwimmhalle am... Weiterlesen
