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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 12_0840 (49. SVV): Baugenehmigung Kaufhalle Schilfhof

Anfang Juni hat die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss gefasst, mit dem die zügige Umsetzung des Baus einer neuen Kaufhalle am Schilfhof unterstützt werden sollte. Ziel war dabei eine vorrangige Behandlung des Vorhabens im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Baugenehmigung für die neue... Weiterlesen


Anfrage 12_0841 (49. SVV): Durchwegung im Schäferfeld

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mit einem Beschluss dafür eingesetzt, dass eine traditionelle Durchwegung im Schäferfeld, trotz der Proteste von zwei Anliegern, geöffnet bleibt. Zwischenzeitlich ist dieser Weg geschlossen worden, soll aber nach Rückkauf durch die Stadt wieder geöffnet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird... Weiterlesen


Anfrage 12_0860 (49. SVV): Matrosenstation

Im Ergebnis einer langen Diskussion scheinen die Weichen gestellt für den Wiederaufbau der Matrosenstation in der Schwanenallee. Bürger fragen jetzt, wann es losgeht mit dem Vorhaben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Genehmigung des Wiederaufbaus der Matrosenstation? Weiterlesen


Anfrage 12_0659 (48. SVV): Pflege des Denkmals für die Opfer des Faschismus, Platz der Einheit

Am 9. September 2012 haben die VVN-BdA Brandenburg, DIE LINKE Potsdam und Bürgerinnen und Bürger das jährliche Gedenken an die Opfer des Faschismus durchgeführt. Festzustellen war, dass die Gedenkstätte nicht angemessen gepflegt war. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sichert die Stadtverwaltung die Unterhaltung des Denkmals, speziell seine... Weiterlesen


Anfrage 12_0679 (48. SVV): Werbesatzung - Umsetzung des Beschlusses DS 10/SVV/0969

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Oberbürgermeister mit Beschluss der DS 10/SVV/0969 vom 27.06.2011 beauftragt, die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam  so zu ändern, dass das Aufstellen konkret aufgeführter Werbeanlagen erlaubnisfrei möglich wird. Aus einem Schreiben der IHK vom 20.09.2012 geht hervor, dass dieser Auftrag bisher noch... Weiterlesen


Anfrage 12_0683 (48. SVV): Theaterschiff

Der Kulturausschuss hat der Verwaltung in seiner Sitzung im September empfohlen, den Standort des Theaterschiffes in der Alten Fahrt zu belassen, respektive um einige Meter zu verschieben. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Position hat die Verwaltung zu dieser dringenden Empfehlung? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 12_0691 (48. SVV): Tatsächliche Umsetzung des Bürgerhaushalts-Vorschlags Nr. 132 (für das Jahr 2012)

Mit einem Schreiben an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Potsdam vom 10. Oktober 2012 verwiesen die Elternvertreter der Kita „Tausendfüßler“ in der Geschwister-Scholl-Str. 52 a auf einen nach Aussage der Verwaltung bereits im Ergebnis umgesetzten Sachverhalt im Sommer 2011, der realistisch nicht der Wahrheit entspricht. Ich frage... Weiterlesen


Anfrage 12_0692 (48. SVV): Prüfung der Einführung des E-Postbriefs in Potsdamer Stadtverwaltung

Das  Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel hat auf Bitte der Deutschen Post ein Gutachten angefertigt, welches der Frage nachgeht, welche besonderen Rechtsfragen beim Einsatz des E-POSTBRIEFS sich womöglich für die kommunale Aufgabenerledigung stellen. Das Rechtsgutachten kommt für... Weiterlesen


Anfrage 12_0724 (48. SVV): Projekte zur Ehrung erfolgreicher Sportler

Im Rahmen der 60-Jahr-Feier der Sportschule Potsdam wurde der Oberbürgermeister nach Plänen der Stadt zu Ehrungen der erfolgreichen Potsdamer Olympioniken im Stadtbild befragt. In Cottbus wird dies beispielsweise in Form besonderer Pflastersteine vor dem städtischen Rathaus umgesetzt. Laut Auskunft des Oberbürgermeisters im Rahmen der genannten... Weiterlesen


Antrag 12_0657 (48. SVV): Standpunkt zur Verwaltungsreform

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam erarbeitet im Rahmen der bevorstehenden landesweiten Verwaltungsreform einen eigenen Standpunkt. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Arbeitsgruppe zu bilden, in der Vorschläge für die Weiterführung der Verwaltungsreform in Potsdam mit Blick auf das Jahr 2020... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV