Aktuelles aus der SVV
Antrag 12_0147 (42. SVV): Zentraler Gedenkort
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die einen Vorschlag für einen zentralen Gedenkort in Potsdam erarbeitet. Dieser Arbeitsgruppe sollten Interessenverbände, wie z. B. die VVN, sowie je ein Vertreter jeder Fraktion angehören. Der von der Arbeitsgruppe erarbeitete... Weiterlesen
Antrag 12_0151 (42. SVV): Öffentliche Widmung eines Weges
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Absprache und Übereinstimmung mit der Garagengemeinschaft „Am Stern – Schäferweg“ e.V. den Durchgang zwischen den Straßen Turmstraße und Schäferweg als öffentlichen Weg zu widmen. Begründung: Das Grundstück zwischen Turmstraße und Schäferweg wird seit... Weiterlesen
Antrag 12_0152 (42. SVV): Mehr Transparenz bei der Aufstellung des Haushaltsplanes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung strebt an, das Verfahren zur Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt transparenter zu machen. Der Ausgangspunkt für den Haushalt des Folgejahres soll durch die Bestimmung inhaltlicher Schwerpunkte und eine entsprechende Zuordnung von Haushaltsmitteln gesetzt werden. ... Weiterlesen
Anfrage 12_0014 (41. SVV): Brücke des Friedens
Im letzten Jahr wurde der Ersatzneubau der Brücke des Friedens im Potsdamer Norden fertiggestellt. In diesem Jahr ist der Abriss der alten Brücke geplant. Da auch gerade diese Brücke eine wechselvolle Geschichte erfahren hat, halte ich es für ratsam, in geeigneter Weise, zum Beispiel mit einer Stele unter Verwendung der alten metallischen... Weiterlesen
Anfrage 12_0024 (41. SVV): Erweiterung der Siedlung "Am Brunnen"
Nach Aussage des PBG-Vorstandes wurde die Machbarkeitsstudie, nach der in einem Außenring der Siedlung „Am Brunnen“ 450 Wohnungen gebaut werden sollen, was auf heftige Kritik der Anwohner stößt, in Reaktion auf ein Verlangen der Stadt beauftragt und erstellt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie lautet die Aufgabenstellung / Anfrage, mit der sich... Weiterlesen
Anfrage 12_0048 (41. SVV): Ehrenamtspass
Auf Antrag der Linken hat sich die Stadtverordnetenversammlung für die Einführung eines Ehrenamtspasses ausgesprochen. Dieser Ehrenamtspass wird seit 2010 ausgereicht, gestützt auf den Ehrenamtspass des Landes. Er soll jedoch durch entsprechende Leistungsangebote in der Stadt Potsdam inhaltlich ausgestaltet werden. Ich frage den Oberbürgermeister:... Weiterlesen
Anfrage 12_0049 (41. SVV): Freiwillige Tourismusabgabe
Nach Information der Verwaltung laufen seit längerem Gespräche mit den im Tourismus tätigen Unternehmen in der Landeshauptstadt Potsdam zur Einführung einer freiwilligen Tourismusabgabe. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche zur Einführung einer freiwilligen Tourismusabgabe? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Anfrage 12_0050 (41. SVV): Bürgerdialog im Internet
"Oberbürgermeister Herr Jakobs berichtet, dass es bereits entsprechende direkte Kommunikation per Internetplattform gebe und damit gute Erfahrungen gemacht worden seien. Die Kommunikation von Bürgern mit der Verwaltung werde beispielsweise durch den Ministerpräsidenten und die Oberbürgermeister in München und in Bonn praktiziert. Mit der... Weiterlesen
Antrag 11_0994 (41. SVV): Stadt- und Landesbibliothek
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die weißen Außenwände der Stadt-und Landesbibliothek für eine befristete künstlerische Gestaltung vorzusehen, solange die Brandwände nicht mit angrenzenden Neubauten verdeckt werden. Dazu soll die Verwaltung gemeinsam mit Vertretern des KIS, der Bibliothek und... Weiterlesen
Antrag 11_0995 (41. SVV): Bilanz Begleitbschluss zum Landtagsneubau
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Mai 2012 eine Bilanz zur Umsetzung des Begleitbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Landtagsneubau vorzulegen. Begründung: Der Beschluss zum B-Plan Landtagsneubau vom 31. Januar 2007 ist auf Antrag der Linken mit einem Begleitbeschluss... Weiterlesen
