Aktuelles aus der SVV
Anfrage. 21/SVV/0259 Eine Straßenbahn nach Krampnitz
In der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2020/2021 sind für die Erweiterung Die Straßenbahn nach Krampnitz ist elementarer Bestandteil des Verkehrskonzeptes für die Entwicklung des neuen Quartiers, da Krampnitz auf Grund der „Insellage“ sonst nicht ausreichend erreichen kann und den nördlichen Ortsteilen sonst der Verkehrskollaps droht.... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0224 Erstellung eines Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2022 ein stadtweites Kataster für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur zu erstellen. Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist im September 2021 über das Zwischenergebnis zu berichten. Begründung: ... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0187 Väterbeteiligung an Elterngeld und Elternzeit in der LHP erhöhen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rahmenbedingungen der Beschäftigten der LHP so weiterzuentwickeln und Anreize zu schaffen, dass noch mehr Väter in der LHP eine berufliche Erziehungs-Auszeit für ihre Kinder nehmen, so dass sich sowohl der Anteil der Väter bei den... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0185 Integrationsgarten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der traditionsreiche Integrationsgarten im Wohngebiet Schlaatz lückenlos erhalten bleibt. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2021 über den Stand zu informieren. Begründung: Mit der Einrichtung des... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0138 Geplante Beachvolleyballfelder qualitativ aufwerten
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die geplanten öffentlichen Beachvolleyballplätze im Volkspark qualitativ so aufzuwerten, dass sie den Standards des Deutschen Volleyball-Verbands gerecht werden. Begründung: Der Hauptausschuss hat mit der Drucksache 20/SVV/0529 den Antrag „Beachvolleyballangebot im Volkspark erweitern“ beschlossen. Damit... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0137 Toiletten im Volkspark winterfest machen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Toiletten im Volkspark, die sich in der in der Nähe zu den Spielplätzen (Wasserspielplatz und Zick Zack Spielplatz) befinden, schrittweise winterfest gemacht werden, sodass sie dauerhaft geöffnet sein können. Ein Ergebnis ist... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0136 Sonnenschutz an ÖPNV-Wartehallen im Stadtgebiet
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, bei welchen der Potsdamer Straßenbahnwartehallen und welchen der 236 Buswartehallen kein geeigneter Sonnenschutz vorhanden ist. Für die Wartehallen ohne ausreichenden Sonnschutz sind die die Möglichkeiten einer (Teil-) Beschattung, unter anderem die... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0249 Einvernehmensherstellung zu den Elternbeitragsordnungen für Kinderbetreuungskosten
Die Kleine Anfrage hat die Zielsetzung, den derzeitig laufenden Prozess der Einvernehmensherstellung nachzuvollziehen, gerade vor dem Hintergrund der aktuell unterschiedlichen Elternbeitragsordnungen der freien Träger und Mitteilungen von Eltern, die nicht nachvollziehbare Regelungen in den Elternbeitragsordnungen kritisieren. In den... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0237 Investitionskosten Hort Goetheschule
In der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2020/2021 sind für die Erweiterung und den Umbau des Hortes Goethekids in Babelsberg für 2021 bis 2023 Kosten von insgesamt 3,5 Mio. Euro eingestellt (siehe S. 359 der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020/21, Teil 1). Da erst im Jahr 2018 ein temporärer... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0213 Erweiterung des Sportplatzes an der Kirschallee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darzustellen, ob und wie eine bauliche Erweiterung des Fußballfeldes auf dem Sportplatz an der Kirschallee um 10m Länge und 10m Breite möglich ist. Die entsprechenden Möglichkeiten sollen gemeinsam mit der Karl-Förster-Schule und den Potsdamer Kickers gefunden... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
