Aktuelles aus der SVV
Anfrage 20/SVV/0214 Breitere Straßenbahnen
Im Rahmen des Ausbauvorhabens Heinrich-Mann-Allee wurde der künftige Einsatz breiterer Straßenbahnen in Potsdam diskutiert. Wegen der erheblichen Folgekosten und teils negativen städtebaulichen Folgen einer nötigen Spurabstandsverbreiterung der Gleise bitte ich um Beantwortung folgender Fragen. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden in der... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0185 Defender 2020 Auswirkungen auf Potsdam
In diesem Frühjahr findet in zahlreichen europäischen Ländern das US-Manöver „Defender 2020“ („Defender Europe 20“) statt. Auch Brandenburg ist davon umfänglich betroffen. Erklärtes Ziel dieser Militärübung ist es, die schnelle Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa zu erproben. Nach eigenen Angaben werden durch die... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0172 Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der LHP mit Wirkung ab 01.08.2018
Rückfrage zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0989: Rückfrage zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0659: Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der LHP mit Wirkung ab 01.08.2018 Vielen Dank für die Beantwortung der o. g. Drucksache. Nachfrage zu Antwort Nr. 1 In der angefügten Anlage sind die Daten zu den... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/ 0109 Nutzung der Räume der Karl Marx
Im November 2019 bestätigte die Wohnungsbaugenossenschaft „Karl Marx“ die Möglichkeiten für eine dauerhafte Ausstellung der städtischen Kunstsammlung im Eckhaus-Neubau am Alten Markt vis-à-vis zum Potsdam-Museum. Mittlerweile gibt es zwei weitere Interessenten – das Autonome Frauenzentrum Potsdam e.V. und das Theater Poetenpack – für das von der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0083 Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt das Objekt Wollestr. 52 als Zwischenerwerber mit dem Ziel einer anschließenden Vergabe als Gemeinschaftswohnprojekt übernehmen kann. Begründung: Gemeinschaftswohnprojekte erfreuen sich einer großen Beliebtheit und es gibt eine hohe... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0021 Fortführung Extavium
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betrieb des Extaviums zunächst befristet bis zum 30.06.2020 zu den Konditionen des Jahres 2019 sicherzustellen. Hierzu ist aus Haushaltsrestmitteln des Jahres 2019 ein Zuschussbetrag von 100.000 Euro - zweckgebunden für Miete und Personalkosten - bereitzustellen. Um einen dauerhaften Betrieb des Extaviums... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0022 Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an ausgewählten und stark frequentierten Straßenkreuzungen und Plätzen Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung zu montieren. Dabei sind die Erfahrungen, die u.a. die Stadt Wedel gemacht hat, zu berücksichtigen. Ein Bericht über die Umsetzung... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0020 Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Verkehrsbetrieb ViP zu prüfen, ob es möglich ist, eine Spendenaktion mit dem Ziel der Reparatur einiger Tatra-Straßenbahnen in Temirtau (Kasachstan) durchzuführen. Ziel ist das Einwerben von Spenden und die Gewinnung einer freiwilligen Werkstattgruppe,... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1383 Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die in der Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0426 favorisierte Variante eines Kombibades eine geeignete Fläche im Entwicklungsgebiet Krampnitz zu identifizieren. Das Kombibad besteht aus einem Hallenbad (mind. fünf 25m-Bahnen und Lehrbecken) sowie Freizeitbereich mit Freibecken oder Strandbad mit Seezugang. Die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
