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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 17/SVV/0159: Terrassenrestaurant Minsk

Lange Zeit war es ruhig um das Gebäude des ehemaligen Terrassenrestaurant Minsk. Nun nähert sich die Eröffnung des neuen Schwimmbades Blu und die Gestaltung des Brauhausberges schreitet voran. Daher frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie sehen die aktuellen Planungen der Stadt bezüglich des Minsk aus? 2. Hat sich die Stadt um Betreiber für das... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0137: Wettbewerb Digitale Stadt

Wie kann eine Stadt digital werden? Wie kann sie sich durch eine Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung für die Zukunft rüsten? Welche Rolle spielen hierbei Bürgerinnen und Bürger, örtliche und regionale Unternehmen sowie die Wissenschaft? Der Bitkom und der Deutsche Städte- und Gemeindebund wollen in Deutschland mittels eines Wettbewerbs... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung

In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0033 (27. SVV): Parkhaus Waldstadt-Center

Von Anwohnern wurde ich darauf angesprochen, dass am Waldstadt-Center neben dem bestehenden Parkplatz unter Überbauung einer Restwaldfläche ein Parkhaus errichtet werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind der Verwaltung derartige Planungen bekannt?  Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0032 (27. SVV): IT-Leasing an Schulen

Nach meinen Informationen ist Ende des Jahres 2016 mehreren Schulen, bei denen die Erneuerung der IT-Ausstattung im Rahmen des Leasing-Projekts realisiert werden sollte, mitgeteilt worden, dass dies aufgrund rechtlicher Probleme nicht mehr möglich sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird die Verwaltung die dringend erforderliche Erneuerung... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0042 (27. SVV): Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Personalbemessung für die Potsdamer Kindertagesstätten wird eine zusätzliche Stundenstufe für einen Betreuungsbedarf über 8h täglich mit einem Äquivalent von 1,2 VZE eingeführt. Die laut Mitteilungsvorlage 16/SVV/0704 dafür erforderlichen Finanzmittel von 4,5 Mio. Euro sind im Haushalt... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0039 (27. SVV): Rechtsgutachten zur Kitafinanzierungspflicht des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein externes Rechtsgutachten zu der Frage einzuholen, wie die Landeshauptstadt Potsdam beim Land Brandenburg die Anhebung des Finanzierungsvolumens für den Betrieb der Kindertagesstätten auf den Umfang der real bestehenden Rechtsansprüche auf Tagesbetreuung... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0037 (27. SVV): Mustergesellschaftsvertrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Rechte der Aufsichtsräte städtischer Unternehmen zu stärken. Im Mustergesellschaftsvertrag ist zu regeln, dass die Kompetenz zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführenden städtischer Gesellschaften und die Kompetenz zum Abschluss,... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0012 (27. SVV): Hannah Arendt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Hannah Arendt wird in den Namenspool für Straßennamen in Potsdam aufgenommen. Begründung: Hannah Arendt, am 14. Oktober 1906 in Hannover geboren und am 4. Dezember 1975 in New York gestorben, studierte Philosophie, Theologie und Griechisch unter anderem bei Heidegger, Bultmann und Jaspers, bei... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0011 (27. SVV): Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Inka Unverzagt wird in den Pool für Straßennamen aufgenommen. Ihr zu Ehren ist zu gegebener Zeit eine Straße vorzugsweise im Westen Potsdams zu benennen. Begründung: Die Ballettmeisterin Inka Unverzagt, geboren am 18.04.1924 in Chemnitz und verstorben am 01.10.2016 in Potsdam hat mit... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV