Aktuelles aus der SVV
Antrag 17/SVV/0010 (27. SVV): Abfahrt Zentrum Ost
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Abfahrt von der Nutheschnellstraße auf den Humboldtring zu schaffen. Die Mittel für die Planung als Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag an das MIL sind in den Haushalt 2017... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0103 (27. SVV): Baugrube Speicherstadt
Es wurde öffentlich mitgeteilt, dass die aufgelassene Baugrube für die Tiefgarage in der Speicherstadt eine Gefahr für die Wasserfassung des Wasserwerkes darstellt und darum eine, notfalls provisorische, Schließung erfolgen müsse. Soweit ersichtlich, ist die Baugrube bereits mit Bewehrungsstahlgeflecht für das Betonieren vorbereitet. Darum halte... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0053 (27. SVV): Bürgerumfrage Welterbeparks
In der Dezember-Sitzung des Hauptausschusses wurden die Ergebnisse der Bürgerumfrage zu den Welterbeparks vorgestellt. Mit 55,6 Prozent hat sich eine klare Mehrheit der Befragten gegen den Pflichteintritt in den Park Sanssouci ausgesprochen, so der Oberbürgermeister bei der Vorstellung. Damit ist ein klarer Auftrag verbunden und die Stadt muss die... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0106: Alter Markt
Der Alte Markt, Potsdams schönster Platz, umgeben von unterschiedlicher und dadurch interessanter und bereichernder Architektur, hat keine Bänke, Kneipen und Toiletten. Im Sommer sucht man vergebens ein schattiges Plätzchen. Kurz gesagt, dem Alten Markt fehlt Aufenthaltsqualität, wie die Stadtspitze nun auch erkannt hat. Der Anspruch der Stadt... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0105: Evaluation Kitabeitragssatzung Potsdam
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2017 wurde durch die Verwaltung des Jugendamts Potsdam bekannt gegeben, dass es keine Evaluation der Kita-Beitragssatzung für das Jahr 2016 geben wird. Dies wurde aber ausdrücklich bei Einführung der Kita-Beitragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und dient der unseres... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0104: Anteil des Kurzstreckentickets im Potsdamer ÖPNV
Im Zusammenhang mit den Diskussionen zu Preiserhöhungen im Potsdamer Nahverkehr ist von Kostenneutralität beim Kurzzeitticket die Rede. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sieht die prozentuale Verteilung der in der Landeshauptstadt genutzten Tickets zwischen Einzelfahrscheinen, Kurzstreckentickets und Zeitkarten aus? Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0092: Förderung der Geflüchtetenhilfe Potsdams im Rahmen der Richtlinie des Integrationsbudgets
Wie schon im März 2016 in der DS 16/SVV/0177 festgestellt, ist aus unserer Sicht eine durchgehende Förderung der Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen dringend notwendig. Erfolge in diesem sensiblen Bereich sind u.a. abhängig vom langwierigen Aufbau menschlicher Beziehungen (Geflüchtete/Personal/Ehrenamt etc..) und struktureller... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0091: Beleuchtung Gesundheitsgasse
Möchte man vom Bahnhof Charlottenhof über die Gesundheitsgasse zum Schafgraben nach Potsdam West gelangen, geht das nur in völliger Finsternis. Gerade jetzt, in den langen und glatten Winternächten, ist dies auf der Gesundheitsgasse ziemlich riskant. Sicherheitsempfinden und Barrierefreiheit sind in den dunklen Abendstunden in dieser Gasse auch... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0074: Reinigung der Räume des Humboldt-Gymnasium
In letzter Zeit wurden mir von Eltern, deren Kinder auf das Humboldt-Gymnasium gehen, Beschwerden über mangelnde Sauberkeit der Räume und sanitären Anlagen übermittelt. Dabei wurde unter anderem auf den häufigen Wechsel des Reinigungspersonals hingewiesen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind dem KIS bereits Beschwerden über die mangelnde... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0009: Ladestationen für E-Mobile
E-Bikes und E-Autos erfreuen sich immer größerer Beliebtheit - auch in Potsdam. Doch was fehlt, um diese Art der ökologischen Fortbewegung in der Stadt den Durchbruch zu ermöglichen, sind Ladestationen. Daher frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Ladestationen für E-Bikes und E-Autos gibt es in Potsdam und wo befinden sich diese? 2.... Weiterlesen
