Aktuelles aus der SVV
Anfrage 17/SVV/0008: Fahrradständer im Bereich der Stadtverwaltung
Das Potsdamer Rathaus wird von vielen Menschen besucht. Seien es die Bürger_innen mit einem Anliegen an die Verwaltung oder die zahlreichen Beschäftigten, die den Standort mit dem Fahrrad erreichen. Es mangelt vor Ort jedoch an Fahrradständern und vor allem Fahrradunterständen. Das trifft auf alle Bereiche der Potsdamer Verwaltung zu. Daher... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0068: Konrad Adenauer Platz
Nach dem die SVV Potsdam am 12.10.2016 den Beschluss fasste, „den in Babelsberg gelegenen Straßenabschnitt der „Rosa-Luxemburg-Straße“ zwischen „Robert-Koch-Straße“ und „Domstraße“ zum fünfzigsten Todestag Konrad Adenauers am 19. April 2017 in ‚Konrad-Adenauer-Platz‘ umzubenennen“ und damit bedauerlicher Weise einer fundierten Debatte und... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0067: Sporthalle Eiche
Der KIS plant die Aufstellung einer Zweifelder-Turnhalle in der Eichener Siedlung "Kahlenbergstraße" in den Hängen der alten Kiesgrube. Gegen diese Aufstellung regt sich Protest. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wurden die Einwohner des Ortsteiles Eiche bei in die Planung einbezogen? 2. Wurde der Ortsbeirat Eiche in die Planung... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0066: Rechtliche Auseinandersetzung mit Bürgerbegehren
Am 2.3.2017 findet der Gerichtstermin (mündliche Verhandlung) über die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kein Ausverkauf - Potsdamer Mitte neu denken" statt. Die Stadt wird von der Kanzlei Luther, Berlin vertreten, die auch schon das Gutachten zur rechtlichen Zulässigkeit für die Stadt erstellte. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0034: IT-Betreuung an Schulen
Nach meiner Kenntnis wird die PC- und IT-Technik aller Potsdamer Schulen zentral durch den IT-Service der Stadtverwaltung gewartet und betreut. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Serviceanfragen / Wartungsfälle bearbeitet der IT-Service der Stadtverwaltung durchschnittlich monatlich a) vor Ort? b) per... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0787 (25. SVV): Mehr Licht auf dem Schlaatzweg
Der Schlaatzweg wird als gut ausgebauter Abschluss des Radwegs Stern-Schlaatz und dann Richtung Hauptbahnhof und Innenstadt als sichere und kurze Passage genutzt. Tagsüber benutzen ihn Radfahrer und Fußgänger gleichermaßen. Auf der linken Seite befindet sich ein ungesicherter Bach, auf der rechten Seite fängt ein Bach ca. 200 m später an. Wenn es... Weiterlesen
Anfrage 16(SVV)0773 (25. SVV): Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen
Die Ballettmeisterin Inka Unverzagt, geboren am 18.04.1924 in Chemnitz und verstorben am 01.10.2016 in Potsdam, hat mit ihrem künstlerischen und pädagogischem Wirken sehr viele Menschen berührt und begeistert. Stationen ihres künstlerischen Schaffens waren Chemnitz, das Ballett am Leipziger Opernhaus und das Volkstheater Rostock. Ab 1954 kam sie... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0772 (25. SVV): Beschilderung Mittelpromenade Hegelallee
Die gültige Vorfahrtregelung an den Kreuzungen der Mittelpromenade der Hegelallee mit den sie querenden Straßen wird von vielen Radfahrern übersehen oder falsch eingeschätzt. Die angebrachten weißen Schilder mit schwarzer Schrift „Radfahrer Vorfahrt beachten“ sind recht unscheinbar. Durch die unter der Regie von Herrn Klipp vorgenommenen... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0770 (25. SVV): Kulturpolitische Konzepte
Die Fortschreibung des Kulturpolitischen Konzeptes/der Kulturpolitischen Leitlinien aus den Jahren 2008‑2012 ist lange überfällig und Vorarbeiten auch unter Mitwirkung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft sind seit 2015 abgeschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird das Kulturpolitische Konzept/werden die Kulturpolitischen... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0767 (25. SVV): Rauchverbot an Haltestellen des VIP
Mit der DS 13/SVV/0620 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister aufgefordert, den Verkehrsbetrieb Potsdam zu beauftragen, dass die überdachten Haltestellenbereiche als „Rauchfreie Zonen“ ausgewiesen werden. Seither ist nicht allzu viel passiert. Die sogenannten Ground-Poster waren doch nicht so robust wie angekündigt. Auch deshalb... Weiterlesen
