Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge
Anfrage 23/SVV635 Erinnerung an bedeutende Versammlungsstätte der Arbeiterbewegung – ehem. Viktoria-Garten
Beim stadtteilprägenden ehemaligen Kino Charlott bzw. ehem. Viktoria-Garten handelt es sich nicht nur um ein denkmalgeschütztes Gebäude, sondern auch um einen besonderen Erinnerungsort für die Stadt Potsdam. Seine größte Bedeutung und Bekanntheit errang das Gebäude als Versammlungslokal der Arbeiterbewegung in den Jahren 1890-1918, woran auch... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/623 Kino Charlott
Das stadtteilprägende ehemalige Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und verfällt zusehens. Die Baugenehmigung wurde im Juni 2021 eingereicht und geprüft. Kürzlich teilte die Verwaltung auf Rückfrage mit, dass die Baugenehmigung erteilt wurde. Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/624 Gesundheitsgasse
Der Zugang zur Gesundheitsgasse, einem viel genutzten Weg zwischen der Geschwister-Scholl-Straße 82 und 83 und der Zeppelinstraße, wurde vom Eigentümer des ehemaligen Kino Charlott 2004 durch das Aufstellen von Bauzäunen geschlossen. Weiterlesen
Antrag 23/SVV/534 Beteiligung der umliegenden Landkreise und des Landes an den schulischen Investitionskosten für Einpendler*innen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Landräten Potsdam-Mittelmarks und des Havellands in den Dialog zu treten, um eine Kostenbeteiligung der Landkreise an den Investitionskosten für die neu zu bauenden und zu sanierenden weiterführenden Schulen Potsdams mit Einzugsbereich bis nach Potsdam-Mittelmark und ins Havelland zu erwirken, darunter... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0536 Verkehrskonzept Medienstadt Babelsberg
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Stadtgebiet Babelsberg Süd befinden sich neben etlichen Neubauvorhaben in den Gewerbegebieten (Gewerbe im Park, Ahornstraße) aktuell auch die Bebauungspläne "Medienstadt" und "Campus Griebnitzsee" in Aufstellung. In diesem Zusammenhang erstellt die Landeshauptstadt Potsdam derzeit ein... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/472 Bebauungspläne auf der Platte in Potsdam West
Die Platte in Potsdam West ist ein wichtiger Treffpunkt für die Anwohner:innen, sowie Jugendliche im Kiez. Hier begegnen sie sich zum Austausch, treiben zusammen Sport oder besuchen regelmäßig stattfindende Events. Die Platte grenzt direkt an die Hannah – Arendt – Schule, für die gegenwärtig Kapazitätserweiterungen geprüft werden, um der wachsenden... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 23/SVV/0247 Sicherung der Rahmenbedingungen für den Sportunterricht an der Grundschule am Telegrafenberg und am Humboldt-Gymnasium
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Grundschule am Telegrafenberg und dem Humboldtgymnasium die für den Sportunterricht gemäß Stundentafel jeweils erforderlichen räumlichen und sächlichen Voraussetzungen zur Verfügung gestellt... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0193 „Sportplatz des ESV Lok an der Berliner Straße dauerhaft sichern“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Oberbürgermeister darin, intensive Verhandlungen mit dem Bundeseisenbahnvermögen (BEV) über den Direktkauf des Grundstücks in der Berliner Str. 67 oder eine kostenfreie, zweckgebundene Abgabe an die Stadt Potsdam zu führen, um die dauerhafte... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0195 Trinkwasserbrunnen und Hitzeschutz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Gesetzesbeschluss der Bundesregierung zur Umsetzung der EU -Richtline, dass künftig Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an möglichst vielen öffentlichen Orten frei verfügbar sein muss, zügig umzusetzen und die Aufenthaltsqualität an diesen Standorten, durch... Weiterlesen
Antrag 22/SVV/1014 Selbstversorgung mit erneuerbaren Energien für Mieter:innen in Potsdam fördern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie insbesondere für Mieter:innen in Potsdam die Selbstversorgung mit selbsterzeugter Energie weiter gefördert werden kann. Dazu sind bestehende Hemmnisse abzubauen, Lösungsvorschläge zu entwickeln und Beratungsangebote zu schaffen. D... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
