Verkehr/ÖPNV - Anfragen und Anträge
Anfrage 23/SVV/624 Gesundheitsgasse
Der Zugang zur Gesundheitsgasse, einem viel genutzten Weg zwischen der Geschwister-Scholl-Straße 82 und 83 und der Zeppelinstraße, wurde vom Eigentümer des ehemaligen Kino Charlott 2004 durch das Aufstellen von Bauzäunen geschlossen. Weiterlesen
Antrag 23/SVV/534 Beteiligung der umliegenden Landkreise und des Landes an den schulischen Investitionskosten für Einpendler*innen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Landräten Potsdam-Mittelmarks und des Havellands in den Dialog zu treten, um eine Kostenbeteiligung der Landkreise an den Investitionskosten für die neu zu bauenden und zu sanierenden weiterführenden Schulen Potsdams mit Einzugsbereich bis nach Potsdam-Mittelmark und ins Havelland zu erwirken, darunter... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0536 Verkehrskonzept Medienstadt Babelsberg
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Stadtgebiet Babelsberg Süd befinden sich neben etlichen Neubauvorhaben in den Gewerbegebieten (Gewerbe im Park, Ahornstraße) aktuell auch die Bebauungspläne "Medienstadt" und "Campus Griebnitzsee" in Aufstellung. In diesem Zusammenhang erstellt die Landeshauptstadt Potsdam derzeit ein... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0300 Falschparken Thalia
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ordnungsamt anzuweisen, die Kontrolldichte wegen Falschparkens in der Rudolf-Breitscheid-Str., im Bereich der Tramhaltestellen S-Bahnhof/Wattstraße, zu erhöhen. Eine Auswertung ist im III/Quartal 2023 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Begründun... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0330 Verfahren für Sondergenehmigungen von Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderungen und chronische kranke Menschen
Behindertenparkplätze sind für viele Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen eine wichtige Hilfe im Alltag. Diese können jedoch nur mit dem Sonderparkausweis genutzt werden. Hier gibt es zum einen den blauen „Parkausweis für Personen mit Behinderungen in der Europäischen Union“, der an klar definierte Kriterien gebunden ist und... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0146 Nächster Stopp Elternhaltestelle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Schulwegsicherungskonzept zu prüfen, an welchen Potsdamer Grundschulen so genannte Elternhaltestellen eingerichtet werden können. Es sind über das Stadtgebiet verteilt mehrere Elternhaltestellen einzurichten und nach einem... Weiterlesen
Antrag 23/SVV/0196 Kostenloses Schülerticket für den Potsdamer ÖPNV
Die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Gesellschaftervertreter die VIP anzuweisen, das kostenlose Schülerticket Potsdam für alle Potsdamer:innen mit gültigem Potsdamer Schülerausweis, auch für alle Kinder ab 6 Jahren, die noch keine Potsdamer Schule besuchen (Nachweis: Aufnahmebescheid der... Weiterlesen
Anfrage 23/SVV/0129 Parkverbote vor dem Kino Thalia
Im Straßenbereich Rudolf -Breitscheid-Straße, zwischen S-Bahnhof Babelsberg und Bendastr. ist trotz Parkverboten, immer noch ein erhöhtes Aufkommen an Verstößen gegen diese Verbote (leider auch durch Polizei und Ordnungsamt) zu beobachten. Dieser Bereich ist hochgradig gefährlich für Radfahrer:innen und sollte im besonderen Augenmerk des... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/1262 Möglichkeiten einer zusätzlichen Haltestelle für den Bus 638 an der Potsdamer Chaussee
Die Haltestellen der Bullenwinkel und Krampnitzsee der Buslinie 638 sind 600 bzw. 1500m von der Potsdamer Chaussee 51, 14476 Potsdam (Höhe Gartenbau Buba an der B2) entfernt. Damit wird verhindert, dass Menschen ohne Auto bei Blumen Buba einkaufen gehen können bzw. der ÖPNV wird unattraktiv gegenüber einem Auto. Bürger, insbesondere der älteren... Weiterlesen
Anfrage 22/SVV/1239 Winterdienst auf offiziellen Fahrländer Schulwegen
Dieser Dezember ist ein kalter Monat mit Schnee- und Eisglätte. Dabei zeigen sich in Fahrland gerade wieder einmal Defizite bei der Räumung der offiziellen Schulwege zur Regenbogenschule, wie gestern im Rahmen der Bürgerfragen im Ortsbeirat bekannt wurde. Die Sicherheit der Kinder muss aber gewährleistet sein, auch bei Schneefall und Eisglätte.... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
