Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 18/SVV/0780 (44. SVV): Information zum Stand der Belastung der Verwaltung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss ab 2019 halbjährlich über Überlastungsanzeigen und Krankenstand der Verwaltungsmitarbeiter*innen zu informieren. In diesem Zusammenhang ist aufzuzeigen, welche Konsequenzen aus den jeweiligen Situationen gezogen werden. Begründung: Die... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0768 (44. SVV): Reorganisation-GB
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister möge vor der Ausschreibung der mit dem Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl vakant werdenden Stelle der/des Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung sein Konzept und einen Zeitplan für die angekündigte Überführung des FB 35 – Kinder, Jugend und Familie - in den... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0767 (44. SVV): Potsdamer Kinderstadtplan
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Fortführung des Projekts Potsdamer Kinderstadtplan "Hast'n Plan" werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 30.000,- Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus eingesparten Personalmitteln durch unbesetzte Stellen im Geschäftsbereich 3, Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung. Mi... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0748 (44. SVV): Umgehungsstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich und noch vor der Fortschreibung des STEK Verkehr eine Untersuchung über Chancen, Möglichkeiten und Auswirkungen einer Umgehungsstraße mit einer dritten Havelbrücke am Templiner See in Auftrag zu geben. Ziel der Untersuchung ist, die... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0733: IT-Betreuung an Potsdamer Schulen
Mit den Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt Potsdam für die Jahre 2017 und 2018/2019 wurden von der Stadtverordnetenversammlung verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Ausstattung und IT-Betreuung an Potsdamer Schulen beschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der Maßnahmen, die gemäß... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0685 (44. SVV): Einführung von Mehrwegbechern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, bis wann die Einwegbecherverwendung durch ein Mehrwegbechersystem zu ersetzen ist oder geschlossene Stoffkreisläufe zur Wiederverwendung von Einwegbechern nachzuweisen sind und welche finanziellen Auswirkungen dies hat. Dies soll durch die Stadt... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0801 (44. SVV): Gespräche mit Deutsche Wohnen
Der Oberbürgermeister ist von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt worden, Gespräche mit der Deutsche Wohnen zur Sicherung einer Mietobergrenze in Höhe von 8,50 Euro in Krampnitz zu führen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche mit Deutsche Wohnen zur Sicherung einer Mietobergrenze von 8,50 Euro in Krampnitz? Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1. Die Erhebung der Grundsteuer nach §... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0472 (43. SVV): Größere Fahrzeuge Buslinie 698
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Verkehrsbetrieb Potsdam zu prüfen, ab wann auf der Linie 698 in den Zeiten zwischen 7 Uhr und 10 Uhr sowie zwischen 14 Uhr und 17 Uhr größere Busse eingesetzt werden können. Die Stadtverordnetenversammlung ist im November 2018 über das... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0471 (43. SVV): Baumschutz und Baumerhalt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Technik der Baumverpflanzung in die Grünflächenplanung und -gestaltung der Landeshauptstadt Potsdam integriert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
