Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow
Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0357 (41. SVV): Ehrenamtskoordinator für die LHP
Am 14.5. 2018 fand die Veranstaltung als Teil einer umfassenden Bestandsaufnahme, die Potsdam bei der „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ in Auftrag gegeben hat, statt. Laut Einladung sollen die dort erarbeiteten Hinweise in die Entwicklung einer zukunftsfähigen Strategie für das freiwillige Engagement in Potsdam einfließen. An allen... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0387 (41. SVV): Tatsächliche Übernahme der Kosten bei Betreuungszeiten über 8 Stunden
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kostenübernahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas gemäß Beschluss DS - 17/SVV/0848 und Haushaltsbeschluss 2018/19 ohne weitere Verzögerung umzusetzen. Begründung: Mit dem... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0280 (40. SVV): Fortschreibung Lokaler Teilhabeplan
Am 2. November 2016 (!!!) hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschlossen, dass der Lokale Teilhabeplan der Landeshauptstadt Potsdam alle fünf Jahre fortgeschrieben wird, erstmalig im Jahr 2017. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird den Stadtverordneten der in einem Werkstattverfahren und einer Inklusionskonferenz diskutierte... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau
Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0221 (39. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Staudenhof
Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt werden soll, ob das Wohnhaus Am Kanal 10 erhalten werden soll oder ob die mindestens gleiche Anzahl an Wohnungen unter vergleichbaren sozialen Bedingungen... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0212 (39. SVV): Verkehrskonzept Krampnitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Verkehrskonzept für den Entwicklungsbereich Krampnitz in folgenden Punkten zu ergänzen: 1. Die Planung der Straßenbahnanbindung für das neue Wohngebiet ist zügig voranzutreiben. 2. Die Planung der karreeförmigen Ringerschließungsstraße ist so... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
