Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 18/SVV/00193 (39. SVV): Konzeption Schutz Sträucher
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über Flächen mit Sträuchern und Gehölzen in Potsdam erstellen zu lassen. Es sind Vorschläge zu erarbeiten, wie der Schutz solcher Gehölzstreifen im öffentlichen Stadtbild und auf den Flächen städtischer Einrichtungen verbessert werden kann... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0192 (39. SVV): Verlängerung Verträge Rechenzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche dafür einzusetzen, dass die in diesem Jahr anstehende Verlängerung der Verträge mit den Nutzerinnen und Nutzern des Rechenzentrums für fünf Jahre, also... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0191 (39. SVV): Weisung an den Gesellschafter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die Stadtwerke Potsdam GmbH angewiesen, die Vergabe des Grundstücks am Brauhausberg oberhalb der Max-Planck-Straße in Form von Einzellosen vorzunehmen. Dabei soll gesichert werden, dass mit der Vergabe des... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0143 (38. SVV): Rodungen an der Humboldtbrücke
Entlang der Humboldtbrücke vor der Kreuzung Berliner Straße, stadteinwärts, finden derzeit Rodungen an der Böschung entlang dem Areal Schiffbauergasse statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist der Grund für diese Arbeiten? Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0140 (38. SVV): Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeit des Doppelhaushaltes 2018/2019 zu nutzen, um Dreijahresverträge 2020 bis 2023 mit Zielvereinbarungen für die freien Träger der Kultur zu erarbeiten. Ein entsprechender Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2019 vorzulegen. ... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0165 (38. SVV): Ehrenamtsbörse 2018 in Potsdam
Die AG Ehrenamt bei der Landeshauptstadt Potsdam plant für den 17. Mai 2018 die erste Ehrenamtsbörse auf dem Luisenplatz. 15 Vereine und Initiativen haben bereits ihre Zusage mitgeteilt. Trotz mehrfacher Kontakte mit der Stadtverwaltung Potsdam konnten die Initiatoren der Ehrenamtsbörse keine Auskunft über eine finanzielle Beteiligung durch die... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0056 (37. SVV): Bessere Bedingungen Potsdamer Tafel
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der kalten Jahreszeit erleichterte Bedingungen für die Gäste der Potsdamer Tafel zu schaffen, um die langen Wartezeiten im Freien zu überbrücken. Das Problem könnte zum Beispiel durch die temporäre Aufstellung eines Wärmezeltes, ein Vordach oder andere Formen... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0968: Kennzahlen für Haushaltsplanung
Für verschiedene Planungen (u.a. Schulentwicklung, Kitabedarfsplanung) in der Landeshauptstadt Potsdam wird die Bevölkerungsprognose als Planungsgröße zugrunde gelegt. Die Realität wich davon in der Vergangenheit z.T. erheblich ab, was u.a. in den genannten Bereichen zu erheblichen Engpässen geführt hat. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung frage... Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen
Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert? Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
