Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 10_0233 (17. SVV): Haus "Im Güldenen Arm"
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen das Angebot des Kulturbundes Brandenburg ... Weiterlesen
Antrag 10_0229 (17. SVV): Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes SAN B-06 (Block 16)
Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan SAN B – 06 (Block 16) nach DS 09/SVV/0854 vom 17.09.2009 ist aufzuheben. Weiterlesen
Antrag 10_0228 (17. SVV): Einbeziehung der Stadt in Landtagsneubau
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Gespräch mit dem Landtagspräsidenten auf die Einbeziehung der Stadt in den Bau des neuen Landtages hinzuwirken. Weiterlesen
Antrag 10_0227 (17. SVV): Strukturveränderungen in der Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Stadtverordnetenversammlung vor beabsichtigten Veränderungen in der Verwaltungsstruktur zu informieren. Weiterlesen
Antrag 10_0122 (16. SVV): Fonds zur Finanzierung von Sprachmittlern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Fonds von 5 000,00 Euro zur Finanzierung von Sprachmittlerleistungen einzurichten. Weiterlesen
Anfrage 10_0071 (15. SVV): Neue Fahrradverordnung
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Potsdam will eine fahrradfreundliche Stadt sein oder werden. Seit 1. September 2009 gelten neue Vorschriften für den Radverkehr innerhalb der StVO. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie werden die neuen Bestimmungen in der Landeshauptstadt bekannt gemacht bzw. angewendet? gez. Anita Tack Weiterlesen
Anfrage 10_0065 (15. SVV): "Kulturgroschen"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In anderen Kommunen werden Möglichkeiten erkundet, über den Tourismus eine andere Art von Kulturfinanzierung in Zeiten der Krise und leerer Gemeindekassen zu realisieren. So verlangen zum Beispiel die Städte Köln und Weimar auf jede Übernachtung einen Bonus für bedürftige Kultureinrichtungen.... Weiterlesen
Anfrage 10_0043 (15. SVV): Stiftung Freies Ufer am Griebnitzsee
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, einen Vorschlag für die Einrichtung einer Stiftung Freies Ufer am Griebnitzsee zu erarbeiten. Angesichts der Entwicklung beim Grundstückserwerb am Griebnitzsee erhält dieser Weg einer zusätzlichen... Weiterlesen
Antrag 10_0006 (15. SVV): Benennung einer Straße nach Willi Frohwein
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, notwendige Schritte einzuleiten, um eine Straße in der Landeshauptstadt Potsdam ... Weiterlesen
Antrag 10_0005 (15. SVV): Beirat Treffpunkt Freizeit
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Beirat des Treffpunkt Freizeit auch bei einem neuen Träger als Bindeglied zwischen Stadt und Einrichtung beibehalten wird. Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
