Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 10_0390 (19. SVV): Sortimentsbeschränkung in den Bahnhofspassagen aufheben
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2010 Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 10_0326 (18. SVV): Sanierung der Grundschule am Griebnitzsee (33)
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Eltern, Schülern und Lehrern der Grundschule am Griebnitzsee verbindliche Aussagen zu machen über ... Weiterlesen
Anfrage 10_0341 (18. SVV): Anfrage an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Am 30. Mai jährt sich zum 20. Male der Tag, an dem sich die Stadtverordnetenversammlung nach der „Wende“ konstituiert hat. Bisher gab es nach 10 und 15 Jahren eine dem Anlass angemessene Festveranstaltung sowie eine Würdigung dieses Ereignisses. Mir liegen zur Zeit keine Informationen dazu vor, ob und wenn ja, wie dieser 20. Jahrestag würdig... Weiterlesen
Anfrage 10_0327 (18. SVV): Stadtspaziergang
In den vergangenen Jahren hat der Oberbürgermeister in einer gewissen Regelmäßigkeit Stadtspaziergänge durchgeführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Stadtspaziergänge sind in diesem Jahr geplant? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Antrag 10_0319 (18. SVV): Sportplatz Hans-Sachs-Straße
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der gemeinsame Sportplatz der Gerhart-Hauptmann-Grundschule ... Weiterlesen
Antrag 10_0315 (18. SVV): Öffentlichkeitsarbeit
Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Fraktionen und Gruppen der Stadtverordnetenversammlung jeweils bis zum Ende eines Monats ... Weiterlesen
Antrag 10_0313 (18. SVV): Projekt Schulbibliotheken
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, als Schulträger in der Landeshauptstadt Potsdam ab dem Schuljahr 2010/11 ... Weiterlesen
Anfrage 10_0267 (17. SVV): Absetzung Fachbereichsleiter
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die vom Baubeigeordneten verfügte Absetzung eines Fachbereichsleiters musste nach der Entscheidung des Arbeitsgerichts zurückgenommen werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer war an der Vorbereitung der Absetzung des Fachbereichsleiters Grün- und Verkehrsflächen beteiligt? gez. Dr.... Weiterlesen
Antrag 10_0274 (17. SVV): Gestaltung des Luisenplatzes
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die materiellen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um das Projekt „Stelen der Partnerstädte“ auf dem Luisenplatz ... Weiterlesen
Antrag 10_0259 (17. SVV): Fortschreibung LKW-Führungskonzept
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das LKW-Führungskonzept für die Stadt fortzuschreiben und an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
