Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 10_0876 (24. SVV): Gedenkstele für das Wirken der Trümmerfrauen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Wiedergewinnung der historischen Mitte eine geeignete Form der Würdigung des Wirkens der Trümmerfrauen zu prüfen, z.B. durch eine Gedenkstele. Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2011 über die Ergebnisse der Prüfung zu... Weiterlesen
Antrag 10_0704 (23. SVV): Einwohnerfragestunde
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Voraussetzungen zu schaffen, dass sowohl die Einwohnerfragen als auch die in der Einwohnerfragestunde ... Weiterlesen
Anfrage 10_0671 (22. SVV): Behindertenbericht 2007 - 2009
In der Sitzung des Behindertenbeirates vom 1.7.2010 hat der Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam in seinem Bericht über seine Arbeit mitgeteilt, dass der Behinderbericht weiterhin erarbeitet wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Einbringung des Behinderberichtes für den Zeitraum 2007 – 2009 zu rechnen? gez. Jana... Weiterlesen
Antrag 10_0618 (22. SVV): Ehrung von Otto Wiesner
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach entsprechender Prüfung einen Platz oder eine Straße für eine Benennung nach dem Potsdamer Antifaschisten Otto Wiesner vorzuschlagen. Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 10_0500 (20. SVV): B-Plan Griebnitzsee
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch befristete Erweiterung des Personals im Fachbereich Stadtplanung bzw. durch externe Unterstützung abzusichern, ... Weiterlesen
Anfrage 10_0448 (19. SVV): Schul- und Kitasanierung
Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist festgelegt worden, dass bis 2014 alle Schulen und Kitas in Potsdam saniert sein sollen. Mittlerweile ist die Planung bis 2013 konkretisiert worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch ist, ausgehend von der bisherigen Planung, der für 2014 anstehende Aufwand für die Sanierung von... Weiterlesen
Anfrage 10_0436 (19. SVV): Schulsozialfonds
Durch verschiedene Anfragen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass Potsdamer Schulen bisher keine Mittel aus dem Schulsozialfonds erhalten haben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann können die Schulen mit Mitteln aus dem Schulsozialfonds rechnen?gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Antrag 10_0420 (19. SVV): Zentrale Kitaerfassung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die zentrale Kitaerfassung einzurichten. Weiterlesen
Antrag 10_0419 (19. SVV): Wohnen als höchste Priorität
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Sicherung und Bereitstellung von ausreichend bezahlbaren Wohnungen höchste Priorität einzuräumen. Weiterlesen
Antrag 10_0418 (19. SVV): Radweg Drewitzer Straße
Der Radweg entlang der Drewitzer Straße ist bis Ende 2010 zu realisieren. Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
