Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 14_0239 (61. SVV): Wappen der Kreise des Bezirkes Potsdam
An der Fassade der Giebelwand zur Breiten Straße des Wohnhochhauses Schopenhauerstraße war bis vor der Sanierung die Reihe der Wappen der Kreise des Bezirkes Potsdam als Kunstwerk in Metallausführung öffentlich sichtbar angebracht. Leider sind diese Wappen bei der Sanierung entfernt worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten... Weiterlesen
Anfrage 14_0231 (61. SVV): Straßenbenennungen nach Potsdams Partnerstädten Luzern und Opole
Bei der Antwort auf meine Anfrage im November letzten Jahres zu den Straßenbenennungen nach Potsdams Partnerstädten Luzern und Opole wurde in Aussicht gestellt, dass zeitnah eine offizielle Benennung erfolgen soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann genau wird dies erfolgen? Weiterlesen
Antrag 14_0173 (60. SVV): Maßnahmeplan zur Bekämpfung von Kinderarmut in der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die im Sozialbericht 2004/2005 „Armut und Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen in der Landeshauptstadt Potsdam“, DS 05/SVV/0870, und in der Zwischenberichterstattung, DS 06/SVV/0695 , aufgezeigten Handlungsansätze und Handlungsempfehlungen zu... Weiterlesen
Antrag 14_0131 (60. SVV): Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2015 das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar als eine zentrale Veranstaltung in Potsdam gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten und durchzuführen. Begründung: Seit 1996 ist der 27. Januar ein... Weiterlesen
Antrag 13_0862 (58. SVV): Wohnkonzept 2014 vorlegen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Arbeiten am Wohnkonzept so zu veranlassen, dass das überarbeitete Konzept noch im Jahr 2014 der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2014 ein entsprechender Zeitplan vorzustellen. Begründung: Nach... Weiterlesen
Antrag 14_0038 (58. SVV): Zeitplan Haushalt 2015/2016
Die Stadtverordnetenversdammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltes 2015/2016 mit allen vorliegenden Orientierungsdaten der Stadtverordnetenversammlung im März 2014 vorzulegen. Begründung: Auf Grund der Kommunalwahl Ende Mai 2014 ist mit einer Konstituierung der... Weiterlesen
Antrag 14_0039 (58. SVV): Stufenkonzept für den Luftschiffhafen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung des Sportstandortes Potsdam ein Stufenkonzept für die schnellstmögliche Ertüchtigung der gesperrten Hallen am Luftschiffhafen vorzulegen. Darin sollen folgende Prämissen berücksichtigt werden: 1.) Vorrang hat die schnellstmögliche Ertüchtigung... Weiterlesen
Anfrage 14_0074 (58. SVV): Angekündigtes Konzept zum Gedenken in Potsdam
Seit über einem Jahr läuft die Diskussion zu den Formen und Orten des Gedenkens in Potsdam. Dazu gab es eine Reihe von Workshops und anderen Diskussionsveranstaltungen. Anlässlich der Beschlussfassung zur Gedenkstätte Lindenstraße kündigte die Verwaltung an, dass dieses Konzept im Januar 2014 vorgelegt werde. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie... Weiterlesen
Anfrage 13_0810 (57. SVV): Straßenbenennung im Bornstedter Feld
Im Bornstedter Feld ist je eine Straße ohne ein Votum der Stadtverordnetenversammlung nach den Partnerstädten Luzern und Opole benannt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer hat das veranlasst? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 13_0811 (57. SVV): Straßenbenennungen
Die Benennung von Straßen in Potsdam ohne vorheriges Votum der Stadtverordneten häuft sich in letzter Zeit. Das betrachte ich als Missachtung der Stadtverordnetenversammlung durch die Verwaltung. Ich frage den Oberbürgermeister: Haben Sie Maßnahmen nach dem ersten Fall (Konrad – Zuse – Straße) ergriffen, damit sich das nicht wiederholt? gez.... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
