Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 12_0600 (47. SVV): Bürokratieabbau bei der Verwendung des Sachaufwandes der Ortsteile
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Bürokratieaufwand bei der Verwendung des Sachaufwandes der Ortsteile wirksam verringert werden kann, und wie die Eigenverantwortung der Ortsteile bei der Nutzung ihres Budgets gestärkt und das ehrenamtliche Engagement der Ortsbeiräte... Weiterlesen
Anfrage 12_0603 (47. SVV): Erinnerung an die Trümmerfrauen
Der Text des Beschlusses des Kulturausschusses vom 14.4. 2011 lautet: Der Kulturausschuss beauftragt einstimmig den Beirat für Kunst im öffentlichen Raum, die Umsetzung der Skulptur, sowie die damit einhergehenden notwendigen Genehmigungen für die Neuaufstellung, möglichst zum 14. April 2012, zu prüfen. Des Weiteren soll eine Überprüfung des... Weiterlesen
Anfrage 12_0630 (47. SVV): Ehrenamtspass
Mit der Übernahme des Ehrenamtspasses des Landes Brandenburg verbindet sich für die Landeshauptstadt Potsdam die Zielstellung, diesen Ehrenamtspass mit zusätzlichen Leistungen zu verbinden, die eine Anerkennung für ehrenamtliches Engagement sind. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche zusätzlichen Leistungen oder Vergünstigungen stehen Inhabern... Weiterlesen
Anfrage 12_0505 (46. SVV): "Flugschiff" von Peter Rohn
Der Beirat für Kunst im öffentlichen Raum hat sich bereits im Jahr 2011 darauf verständigt, das „Flugschiff“ am Parkhaus in der Schiffbauergasse anzubringen. Mit der DS 12/SVV/0335 wurde mitgeteilt, dass eine Sanierung notwendig sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum konnte das Kunstwerk noch nicht angebracht werden? gez. Dr. Klaus-Uwe... Weiterlesen
Antrag 12_0468 (46. SVV): Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermannswerder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Bewohner/innen der WagenHausBurg in Verhandlungen zum Abschluss eines Erbbaurechts- bzw. Kaufvertrages für den jetzigen Standort Tornowstraße 38 auf Hermannswerder einzutreten. Über die jeweiligen Ergebnisse der Gespräche ist der Hauptausschuss alle... Weiterlesen
Anfrage 12_0554 (46. SVV): Denkmal am Brauhausberg
Der Ehrenbürger der Landeshauptstadt Potsdam, Prof. Friedrich Mielke, will auf eigene Kosten in Potsdam ein Einheitsdenkmal errichten. Nachdem verschiedene Standorte, insbesondere der Bassinplatz, im Gespräch waren, hat Prof. Mielke den Brauhausberg als möglichen Standort benannt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie steht die Verwaltung zur... Weiterlesen
Anfrage 12_0356 (45. SVV): Bearbeitungszeiten von Bauanträgen
Seit mehreren Monaten sind die Bearbeitungszeiten von Bauanträgen kleiner privater Investoren in der Landeshauptstadt stark abweichend von gesetzlichen Fristen, von bis zu 6 Monaten wird gesprochen. Die Bauanträge werden zwar innerhalb der 4-Wochen-Frist schriftlich bestätigt, einschließlich ihrer Vollständigkeit, jedoch nicht an die zur... Weiterlesen
Anfrage 12_0385 (45. SVV): Wand an der Stadt- und Landesbibliothek
DIE Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ihr seitens der Verwaltung im Mai 2012 ein Konzept vorgelegt wird, wie die weiße Wand an der Stadt- und Landesbibliothek gestaltet werden kann. Ideen sind im Kulturausschuss schon vorgestellt worden. Auch Interessenten für Graffiti-Flächen haben sich zu Wort gemeldet. Ich frage den... Weiterlesen
Antrag 12_0363 (45. SVV): Einkreisung der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich mit aller Entschiedenheit gegen Überlegungen zu einer Eingliederung Potsdams in einen Umlandkreis aus. Vor dem Hintergrund der durchweg positiven Prognosen soll Potsdam seine eigenständige Entwicklung mit dem Status einer... Weiterlesen
Antrag 12_0402 (45. SVV): Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in allen Geschäftsbereichen der Stadtverwaltung so schnell wie möglich anonymisierte Bewerbungsverfahren für alle Stellenausschreibungen dauerhaft einzuführen. Zudem wird er beauftragt, sich ebenfalls in allen kommunalen Unternehmen für die flächendeckende... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
