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Wohnen - Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 21/SVV/1328 Wohnungsmarktbericht

In der 7.öffentlichen Sitzung am 29.01.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung im Beschluss „Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs unter anderem folgendes festgelegt: „Der Oberbürgermeister wird zudem aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung, beginnend in 2020 einen zweijährigen Bericht zur Wohnungsmarkt Beobachtung vorzulegen.“ Ich... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 21/SVV/1327 Möglichkeiten für mehr Klimaschutz in Denkmalschutz- und Sanierungsgebieten in Potsdam

In der Solarpotenzialanalyse Landeshauptstadt Potsdam wird für die Gebäude in Denkmalschutzbereichen und Sanierungsgebieten angeben: „Dieses Gebäude befindet sich in einem Denkmalschutz- oder Sanierungsgebiet. Die Umsetzung eines Solarenergie- oder Gründaches kann dadurch erschwert bzw. mit denkmalschutzrechtlichen Auflagen verbunden sein.“ Die... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 21/SVV/1153 Wohnklima während heißer Sommer

Die Bürgervertretung Drewitz hat uns angeschrieben und ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die häufiger werdenden und länger anhaltenden Hitzeperioden zu gesundheitsgefährdenden klimatischen Bedingungen in den Wohnungen führen können. Bei einer relativen Luftfeuchtigkeit von 70% sind beispielsweise schon länger anhaltende... Weiterlesen


Isabelle Vandre&Anja Günther

Antrag 21/SVV/0971 Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen einschränken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gegenüber der Landesregierung Brandenburgs mit Nachdruck für den zeitnahen Erlass einer Verordnung zur Beschränkung der Umwandlung von Miets- in Eigentumswohnungen einzusetzen. Dazu sollte auch die Unterstützung durch andere Kommunen gesucht werden. Dem... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 21/SVV/0861 Vorbereitung Soziale Erhaltungssatzung der LHP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs (DS 20/SVV/0441) bis zum Jahresende 2021 der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. Parallel... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes die ökologische und soziale Nachhaltigkeit bei kommunalen Hochbauprojekten in Potsdam besonders zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck sollen a) kommunale Hochbauten mit sehr hohem Anteil nachwachsender Rohstoffe,... Weiterlesen


Sigrid Müller, Anja Günther, Stefan Wollenberg

Anfrage 21/SVV/0660 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gem. § 172 ABS. 1 BauGB - Beschlus DS 20/SVV/0441

Mit Beschluss der DS 20/SVV/0441 wurde die Verwaltung beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im November 2020 einen rechtssicheren Entwurf für die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 BauGB für das Gebiet südlich des Hauptbahnhofs vorzulegen. Zur November-Sitzung 2020 beantragte der Oberbürgermeister eine... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0619 Bezahlbarer Wohnraum in den Ortsteilen

Die 9 Ortsteile Potsdams – Eiche, Golm, Grube, Marquardt, Uetz-Paaren, Satzkorn, Fahrland, Neu Fahrland und Groß Glienicke – wurden 1993 (Eiche, Grube) und 2003 (alle anderen) nach Potsdam eingemeindet. Sie wachsen seitdem beständig. Damit einhergehend steigen jedoch auch die Kauf- und Mietpreise für Wohnraum seitdem, insbesondere in den... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 21/SVV/0605 Statistik zur Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Potsdam

Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit steigenden Immobilienpreisen und den damit verbundenen Gewinnerwartungen nimmt der Druck auf die Umwandlung seit Jahren stetig zu. Auch in Potsdam kann eine zunehmende Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0578 Krampnitz 5000 Sozialwohnungen

In der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ vom 04. Mai 2021 teilte der Oberbürgermeister u.a. mit, dass auch in der derzeit wegen diverser Planungsunzulänglichkeiten reduzierten Entwicklung von „Krampnitz 5000“ (maximal 5000 Einwohner*innen) Sozialwohnungen entstehen werden. Da die Entwicklung von „Krampnitz 10.000“ von einem tragfähigen... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV