Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag: 17/SVV/0479 (31. SVV): Neubesetzung HA
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs.6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt. Begründung: Die Neubesetzung des Hauptausschusses ist wegen der Mandatsniederlegung von Herrn Sascha Krämer erforderlich. Herr Krämer war Mitglied des Hauptausschusses. Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0478 (31. SVV): Neubesetzung HA_Mitglieder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD Herr Pete Heuer Frau Anke Michalske-Acioglu Herr Kai Weber ... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen
Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0409 (30. SVV): Weiterführung der Betrauung Tourismus-und Kulturmarketing ab 2018
Im Haushalt 2017 sind im Produktkonto 5750000.5315000 für das Jahr 2017 1.230.000 € veranschlagt. Über die Höhe des jährlichen Zuschusses an die PMSG ab 2018 ist mit den jeweiligen Haushaltsplänen und mittelfristigen Finanzplanungen zu entscheiden. Der Zuschussbedarf steht jeweils unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung über den jeweiligen... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0228: Fällungen im öffentlichen Straßenland
Wie bekannt ist, wird die Liste für geplante Baumfällungen in der LHP ca. drei Monate vor Fällung an den Fach-Ausschuss KOUL sowie parallel u.a. auch an die UNB und den Naturschutzbeirat übermittelt. Die anerkannten Naturschutzverbände werden vorab über die geplanten Fällungen der Alleebäume informiert und um Stellungnahme gebeten. Die... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0222: Auftritt Museen in sozialen Netzwerken
Es war in den Medien nachzulesen, dass das Potsdam-Museum und das Naturkundemuseum vorerst keinen eigenen Auftritt in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter bekommen. Das Aufsetzen eigener Seiten ist derzeit nicht in Planung, da zunächst der Facebook-Auftritt der Stadt evaluiert wird, so die Verlautbarung aus der Stadt. Immer mehr Menschen... Weiterlesen
Antrag 17/SVV/0166 (28. SVV): Postfiliale im Sterncenter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Interesse einer ortsnahen Versorgung der Potsdamerinnen und Potsdamer mit wichtigen Dienstleistungen mit der Deutschen Post und der Deutschen Bank Gespräche zu führen, um den Erhalt der Postfiliale und des Postbankcenters im Sterncenter zu sichern. In... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0191: Aufstellung von Parkuhren
Laut PNN vom 16.02.2017 sollen Parkuhren in der Teltower Vorstadt rund um den Schlaatzweg, in der Zimmerstraße und in Teilen der Lennéstraße aufgestellt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Stellplätze wurden im Zuge von Neubau laut Stellplatzsatzung geschaffen? (Bitte jeweils für die Schlaatzweg, die Zimmerstraße und... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0137: Wettbewerb Digitale Stadt
Wie kann eine Stadt digital werden? Wie kann sie sich durch eine Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung für die Zukunft rüsten? Welche Rolle spielen hierbei Bürgerinnen und Bürger, örtliche und regionale Unternehmen sowie die Wissenschaft? Der Bitkom und der Deutsche Städte- und Gemeindebund wollen in Deutschland mittels eines Wettbewerbs... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung
In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
