Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 17/SVV/0053 (27. SVV): Bürgerumfrage Welterbeparks
In der Dezember-Sitzung des Hauptausschusses wurden die Ergebnisse der Bürgerumfrage zu den Welterbeparks vorgestellt. Mit 55,6 Prozent hat sich eine klare Mehrheit der Befragten gegen den Pflichteintritt in den Park Sanssouci ausgesprochen, so der Oberbürgermeister bei der Vorstellung. Damit ist ein klarer Auftrag verbunden und die Stadt muss die... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0104: Anteil des Kurzstreckentickets im Potsdamer ÖPNV
Im Zusammenhang mit den Diskussionen zu Preiserhöhungen im Potsdamer Nahverkehr ist von Kostenneutralität beim Kurzzeitticket die Rede. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sieht die prozentuale Verteilung der in der Landeshauptstadt genutzten Tickets zwischen Einzelfahrscheinen, Kurzstreckentickets und Zeitkarten aus? Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0092: Förderung der Geflüchtetenhilfe Potsdams im Rahmen der Richtlinie des Integrationsbudgets
Wie schon im März 2016 in der DS 16/SVV/0177 festgestellt, ist aus unserer Sicht eine durchgehende Förderung der Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen dringend notwendig. Erfolge in diesem sensiblen Bereich sind u.a. abhängig vom langwierigen Aufbau menschlicher Beziehungen (Geflüchtete/Personal/Ehrenamt etc..) und struktureller... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0074: Reinigung der Räume des Humboldt-Gymnasium
In letzter Zeit wurden mir von Eltern, deren Kinder auf das Humboldt-Gymnasium gehen, Beschwerden über mangelnde Sauberkeit der Räume und sanitären Anlagen übermittelt. Dabei wurde unter anderem auf den häufigen Wechsel des Reinigungspersonals hingewiesen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind dem KIS bereits Beschwerden über die mangelnde... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0068: Konrad Adenauer Platz
Nach dem die SVV Potsdam am 12.10.2016 den Beschluss fasste, „den in Babelsberg gelegenen Straßenabschnitt der „Rosa-Luxemburg-Straße“ zwischen „Robert-Koch-Straße“ und „Domstraße“ zum fünfzigsten Todestag Konrad Adenauers am 19. April 2017 in ‚Konrad-Adenauer-Platz‘ umzubenennen“ und damit bedauerlicher Weise einer fundierten Debatte und... Weiterlesen
Anfrage 17/SVV/0034: IT-Betreuung an Schulen
Nach meiner Kenntnis wird die PC- und IT-Technik aller Potsdamer Schulen zentral durch den IT-Service der Stadtverwaltung gewartet und betreut. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Serviceanfragen / Wartungsfälle bearbeitet der IT-Service der Stadtverwaltung durchschnittlich monatlich a) vor Ort? b) per... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0786 (25. SVV): Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Möglichkeiten und Voraussetzungen (u.a. Eigentumsrechte) für das Anbringen einer Tafel im Gedenken an Hannah Arendt in der Merkurstraße 3 in Babelsberg zu prüfen und die finanziellen Auswirkungen aufzuzeigen. Die Prüfung schließt die Erkundung ein,... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0784 (25. SVV): Neubesetzung Aufsichtsrat Klinikum Ernst von Bergmann
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 (6) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird der Aufsichtsrat des Klinikums Ernst von Bergmann neu besetzt. Begründung: Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) schreibt in § 41 Abs. 1 und 2 vor, dass die Sitzverteilung nach dem... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0599: Touristen-Information
Wie der Antwort auf meine Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2016 zu entnehmen war, zahlt die Stadt für die Standorte der Touristen-Information folgende Miete: Hauptbahnhof 45.600 Euro, Alter Markt 29.000 Euro und Luisenplatz 19.500 Euro. Gleichzeitig wurde mir mitgeteilt, dass die Touristen-Information im Potsdamer Hauptbahnhof... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0553 (23. SVV): Aufsichtsrat für die Potsdam Marketing und Service GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2016 einen Vorschlag zur Bildung eines Aufsichtsrates für die Potsdam Marketing und Service GmbH vorzulegen. Begründung: Die Diskussion um die Schließung der Touristen-Information im... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
