Anfrage 16/SVV/0508: Behindertenparkplatz ABB e.V - Gutenbergstraße 15

Der Allgemeine Behindertenverband Land Brandenburg e.V. (ABB e.V.) sitzt mit seiner Geschäftsstelle in der Gutenbergstraße 15. Nicht nur, dass der Straßenbelag und die engen Bürgersteige ein Problem für Menschen mit Behinderungen darstellen, die Parkplatzsituation sind für die Menschen, die die Geschäftsstelle aufsuchen wollen, eine große... Weiterlesen

6. Juli 2016

Anfrage 16/SVV/0437 (22. SVV): Bürokraft für den Seniorenbeirat der LHP

Im Rahmen der Brandenburgischen Seniorenwoche wurde ich von Teilnehmern auf Veranstaltungen mehrfach angesprochen, dass die Besetzung für das Seniorenbüro der Landeshauptstadt Potsdam ab dem 1. Juli 2016 trotz vielfacher Bemühungen durch die Mitglieder des Vorstandes des Seniorenbeirates nicht gesichert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Ab... Weiterlesen

6. Juli 2016

Anfrage 16/SVV/0388 (22. SVV): Aussage von Herrn Finken in der SVV

Der Vorsitzende der Fraktion CDU/ANW in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstellt öffentlich der LINKEN und der aNDEREN, zu Gewalt im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren aufzurufen. Er sagte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.6. 2016: „Das ist eine Form von Gewalt, die wir ablehnen“. Auch Gewalt von links sei keine... Weiterlesen

6. Juli 2016

Antrag 16/SVV/0420 (22. SVV): Zuwendungsbescheid Neue Nachbarschaften Potsdam West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis spätestens Anfang August 2016 sicher zu stellen, dass dem Projekt Neue Nachbarschaften des Stadtteilnetzwerk Potsdam/West e.V. ein verbindlicher, schriftlicher Zuwendungsbescheid für 2016 vorliegt. Des Weiteren ist sicherzustellen, dass bei Fortsetzung... Weiterlesen

6. Juli 2016

Anfrage 16/SVV/0423 (22. SVV): Gemeinschaftsunterkunft Brauhausberg

Seit dem 22.12.2015 ist der Bezirksverband der Arbeiterwohlfahrt Potsdam e.V. Träger der Gemeinschaftsunterkunft am Brauhausberg. Seither arbeitet der Verein dort ohne geltende Verträge und kann seine Arbeit nur über monatlich erfragte Abschlagszahlungen realisieren. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist verbindlich damit zu rechnen, das der... Weiterlesen

6. Juli 2016

Anfrage 16/SVV/0424 (22. SVV): Bürgerhaushalt und städtischer Haushalt

Mit dem Eckwertebeschluss, den die Stadtverordnetenversammlung in der Juni Sitzung beschlossen hat, ändert sich der Turnus der Haushaltsfassung von doppeljährig auf einjährig. Der Bürgerhaushalt lief in der Vergangenheit sinnvoller Weise immer parallel zur städtischen Haushaltsfassung. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird der Turnus des... Weiterlesen

6. Juli 2016

Anfrage 16/SVV/0421 (22. SVV): Kosten für die Aufstellung der Plastik

Nach erfolgreicher Standortsuche für die Plastik „Transparente Weltkugel“ von Prof. Junge wurde verwaltungsseitig mitgeteilt, dass für die Wiederaufstellung ca. 90.000 Euro benötigt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie setzen sich die veranschlagten Kosten zusammen? Weiterlesen

21. Juni 2016

Anfrage 16/SVV/0431: Sitzungsgelder Aufsichtsräte großer städtischer Unternehmen

Zur Konkretisierung meiner Kleinen Anfrage DS 16/SVV/0324 bitte ich Sie, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie viele Personen waren und sind Mitglieder im Aufsichtsrat der städtischen Unternehmen Pro Potsdam, Stadtwerke Potsdam, Verkehrsbetriebe Potsdam und Klinikum Ernst von Bergmann in den Jahren 2009 bis 2016? 2. Wie setzten sich die in... Weiterlesen

21. Juni 2016

Anfrage 16/SVV/0428: Kitakostenrechnung

Aufgrund der aktuellen Bevölkerungsentwicklung, steigender Geburtenrate und der wachsenden Zahl an KiTa-Platz-Bedarf habe ich mir den Eckwertebeschluss 2016, erneut angesehen und habe dazu einige Fragen: Im Eckwertebeschluss Drucksache 16/SVV/0302 ist auf Seite 9 Geschäftsbereich 3, Unterpunkt Kindertagesbetreuung eine Tabelle zur Übersicht Kita... Weiterlesen

21. Juni 2016

Anfrage 16/SVV/0428: Kitakostenrechnung

Kleine Anfragen in der SVV