Verwaltung - Anfragen und Anträge
Antrag 11_0713 (35. SVV): Bericht zur Umsetzung Vergabegesetz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im November 2011 einen Bericht vorzulegen, in dem dargestellt wird, welche Vorbereitungen die Stadt trifft, um sich auf das Inkrafttreten des Landesvergabegesetzes ab 01.01.2012 einzustellen. Begründung: Mit dem kürzlich im... Weiterlesen
Anfrage 11_0698 (35. SVV): Heiner-Carow-Platz
In der Sitzung am 04.05.2011 sagte der Oberbürgermeister auf meine Anfrage zu, dass noch vor der Sommerpause eine offizielle Enthüllung des Namensschildes am Heiner-Carow-Platz erfolgen soll. Jetzt haben wir Mitte September, die Sommerpause ist längst vorbei, doch eine offizielle Veranstaltung hat bisher nicht stattgefunden. Ich frage daher den... Weiterlesen
Antrag 11_0522 (34. SVV): Wohnungsbauprojekt des VGS
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Vorhaben des Kreisverbandes Potsdam der Garten- und Siedlerfreunde e.V. (VGS) zu prüfen, auf den im Kleingartenentwicklungskonzept 2007 vorgesehenen Ersatzflächen Wohnungen im Sinne von Kleinsiedlungsgebieten zu bauen. Das Ergebnis der Prüfung ist der... Weiterlesen
Antrag 11_0523 (34. SVV): Konzept zur Stabilisierung der Wasser- / Abwasserpreise
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in enger Abstimmung mit der EWP ein Maßnahmenkonzept zu erarbeiten, mit dem für den Zeitraum 2013 bis 2017 die Preise für Wasser und Abwasser stabilisiert werden. Der Entwurf des Maßnahmenkonzepts ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2011... Weiterlesen
Antrag 11_0627 (34. SVV): Verkehrstechnische Untersuchung Unterführung Berliner Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine verkehrstechnische Untersuchung über Aufwand und mögliche positive verkehrliche Wirkungen einer kurzen Unterführung des KFZ-Verkehrs aus Richtung Thomastraße bzw. Behlertstraße kommend in Richtung Humboldtbrücke zu veranlassen. Begründung: Die... Weiterlesen
Anfrage 11_0637 (34. SVV): Eigenmittel Humboldtbrücke
Für die Sanierung der Humboldtbrücke muss kurzfristig ein Eigenanteil der Stadt von 7,5 Mio EURO bereitgestellt werden. Dazu müssen Umverteilungen im Haushalt erfolgen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird der städtische Eigenanteil für die Sanierung der Humboldtbrücke erbracht? gez. Dr. Hans- Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Antrag 11_0389 (32. SVV): Sommerangebot der Stadt Potsdam für kinderreiche Familien zur Nutzung der Strandbäder "Stadtbad Park Babelsberg" und "Waldbad Templin"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Einvernehmen mit der Stadtwerke Potsdam GmbH zu erreichen, dass für die Sommersaison 2011 - Juli und August - die Gültigkeit der Familienkarte für das “Stadtbad Park Babelsberg” und das “Waldbad Templin” für bisher 4 (2 Erwachsene und 2 Kinder)... Weiterlesen
Antrag 11_0415 (32. SVV): Künftiger Umgang mit DDR-Architektur
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept „Grundsätze für einen differenzierten Umgang mit der DDR-Architektur in Potsdam“ vorzulegen, um (weitere) Verluste an schützenswerter architektonischer Qualität zu verhindern und aufzuzeigen, wie und wo die Erhaltung von denkmalwerten Zeugnissen... Weiterlesen
Antrag 11_0424 (32. SVV): Gedenktafelkommission der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Regelungen der Tätigkeit der Gedenktafelkommission zu überarbeiten, mit dem Ziel, zu einer effizienten, bürgerfreundlichen und transparenten Verfahrensgestaltung zu gelangen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 31.... Weiterlesen
Antrag 11_0312 (31. SVV): Aufsichtsrat für Luftschiffhafen GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Aufsichtsrat für die Luftschiffhafen GmbH eingerichtet werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2011 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren. Begründung: Die Aufgaben der Luftschiffhafen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
