Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 21/SVV/1018 Sicherheit für Radfahrer
Immer wieder werden die auf der Fahrbahn markierten Radfahr- und Radschutzstreifen von parkenden Autos blockiert. Das stellt eine große Gefahr für die Radfahrer dar. Der Bundesrat hat am 14.02.2020 beschlossen, dass auf Schutzstreifen für den Radverkehr ein generelles Halteverbot gilt. Die Umsetzung ist in Potsdam dringend nötig. In der SVV im... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0973 Projekt „Grundbildung im Sozialraum“ am Schlaatz finanziell absichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusätzliche finanzielle Möglichkeiten auf Bundes- und Landesebene zu erschließen, die die Fortführung des Projektes „Grundbildung im Sozialraum“ am Schlaatz über den 31.10.2021 hinaus ermöglichen. Zusätzlich sollen auch die kommunale Finanzierung sowie... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0967 Serviceoffensive für den Bürgerservice der Stadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die bedarfsgerechte Verbesserung des Serviceangebots des Bürgerservicce zu einem Schwerpunkt seiner Tätigkeit zu machen. Es ist sicherzustellen, dass alle Potsdamer*innen innerhalb von vier Wochen dringende Ausweisangelegenheiten, darunter auch... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0966 Wiederherstellung des Bereichswechsels im blu
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der Übertritt im Schwimmbad blu zwischen den Bereichen Sport, Familie und Sauna auch unter Corona-Bedingungen ab sofort, zumindest an bestimmten Tagen, wieder gewährleistet wird. Dem Ausschuss für Bildung und Sport ist über das Ergebnis im... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0924 Skate- und Funsporthalle
Wie aus der MV 21/SVV/0843 Zu erfahren ist, ist im aktuellen Haushaltsplan 2020/2021 in der mittelfristigen Finanzplanung im Jahr 2023 500.000 Euro für den Planungsbeginn der Skate- / Funsporthalle vorgesehen. Vorbehaltlich der Präzisierung der Bedarfsplanung wird davon ausgegangen, dass diese Mittel für eine erfolgreiche Projektumsetzung nicht... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0912 Sportfördergruppe in der Verwaltung
Sportlerinnen und Sportler benötigen während ihrer Ausbildung und für die berufliche Karriere die bestmögliche Unterstützung. Nur so kann es gelingen, Berufsausbildung und spitzensportliche Laufbahn als Duale Karriere erfolgreich zu gestalten. Wie wir bei der Ehrung der Potsdamer Olympioniken erfahren konnten, sind viele unserer Spitzenathlet:innen... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0855 Machbarkeitsstudie Jagdschloss Am Stern
Die SVV möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2021 eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Umfelds des Jagdschlosses Am Stern als Naherholungsstandort insbesondere für die BewohnerInnen des Stadtteils Am Stern zu beauftragen. Dazu gehört vorzugsweise die zeitnahe Sanierung des Kastellanhauses in Verbindung mit... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0845 Kooperation mit dem Kommunalwissenschaftlichen Institut (KWI)
Mit dem Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam, welches seit seiner Gründung 1993 satzungsgemäß interdisziplinäre kommunalwissenschaftliche Forschung, Lehre, Weiterbildung und Beratung anbietet, besteht eine Zusammenarbeit mit der LHP. Das Institut hat insbesondere folgende Aufgaben und Ziele: Forschung zu kommunalen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0816 Fehlende Wechselmöglichkeiten im blu zwischen den Bereichen
Das öffentliche Schwimmbad blu musste während der Coronazeit lange Zeit schließen und konnte auch bis heute nicht wieder komplett regulär öffnen. So ist es beispielsweise nach wie vor untersagt, zwischen den Bereichen Sauna, Familie und Sport zu wechseln. Mit der Familie ins Familienbad und die Mama kann zwischendurch mal ein paar Sportbahnen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0764 Stand Engagement-Stützpunkte
In der Antwort auf die Kleine Anfrage mit der Drs. 20/SVV/0936 vom 15.9. 2020 schrieb die Verwaltung: „Die Landeshauptstadt Potsdam prüft gegenwärtig die Beantragung einer Aufnahme als Engagementstützpunkt im Land Brandenburg. Hierdurch soll eine Steigerung der Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements in unserer Stadt sowie eine Verbesserung... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
