Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 21/SVV/0578 Krampnitz 5000 Sozialwohnungen
In der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ vom 04. Mai 2021 teilte der Oberbürgermeister u.a. mit, dass auch in der derzeit wegen diverser Planungsunzulänglichkeiten reduzierten Entwicklung von „Krampnitz 5000“ (maximal 5000 Einwohner*innen) Sozialwohnungen entstehen werden. Da die Entwicklung von „Krampnitz 10.000“ von einem tragfähigen... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0510 Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie und wo die temporäre Bereitstellung von Sporthallenkapazitäten für die „Schule am Schloss“ für die Restlaufzeit des Standorts Esplanade/Georg-Herrmann-Allee realisiert werden kann. In die Prüfung sollen insbesondere die Flächen im Umfeld des... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0447 Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die LHP ihr Potential zur Beantragung von Fördermitteln sowie die Durchführung und Umsetzung von Fördermittelprojekten in allen Bereichen der LHP noch weiter erhöhen kann. Dazu sollen in einem allgemeinen Fördermittel-Management im Bereich der... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0344 Kommunales Carsharing
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein Carsharing-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann. Die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen,... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0343 Steuerung der städtischen Unternehmen durch den Hauptausschuss
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss ist das Gremium der Stadtverordnetenversammlung das sich intensiv und regelmäßig mit der Begleitung und Steuerung der städtischen Unternehmen befasst. Dazu sind insbesondere folgende Maßnahmen durchzuführen: Halbjährlich erfolgt eine Vorstellung und Diskussion der Situation... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0340 Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS Potsdam Informationen zum Umsetzungsstand der Beschlüsse eingeführt und diese mit einem Ampelsystem verknüpft werden können. Die Stadtverordnetenversammlung soll über das Prüfergebnis im September... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0456 Ein Leitbild für die Innenstadt
Das Berliner Büro Urbanizer erarbeitet im Auftrag der städtischen Wirtschaftsförderung derzeit ein Leitbild für die Innenstadt. Mit dem Leitbild sollen strategische und inhaltliche Leitlinien für die weitere Entwicklung der Innenstadt geklärt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wurde von wem über die Erarbeitung eines solchen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0438 Dauerhafte Sicherung von Kleingartenanlagen in Potsdam
Es häufen sich in Potsdam Probleme mit den dauerhaften Sicherungen der wichtigen Kleingartenanlagen (KGA) im Stadtgebiet, da die Spekulation mit Immobilien und der allgemeine Immobilienboom gemeinsam mit dem Siedlungsdruck in Potsdam auch dort nicht Halt macht. KGA, die nicht auf städtischen Grund liegen und keinen rechtskräftigen Bebauungsplan... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0379 Kosten der LHP für das Bauvorhaben im Block V
Die Anfrage dient der Vorbereitung eines Stadtverordnetenbeschlusses zur Drucksache 21/SVV/0007 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte". In der Anlage1 (Variantenvergleich zwischen Bestand und Abriss mit Neubau) zur DS 21/SVV/0007 werden nur die Kosten für die ProPotsdam für die beiden betrachten Varianten „Sanierung des Bestandsgebäudes“ und „Abriss... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0261 Lift Alte Fahrt Potsdam
Defekt um Defekt begleiten den Lift an der Alten Fahrt seit seiner Installation. Momentan ist die Anlage erneut defekt und Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen müssen lange Umwege in Kauf nehmen, um zur Uferpromenade am Wasser zu gelangen oder umgekehrt. Ich frage den Oberbürgermeister Wie oft war der Lift seit Errichtung defekt? (Bitte... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
